Was die deutsche Politik 2024 bewegte

Jahresrückblick

Elf Zitate: Was die deutsche Politik 2024 bewegte

Der Kanzler spricht über „sittliche Reife“, die Bundesratspräsidentin über die „Einheit“ und ein Linke-Politiker über „Eitelkeit“: Diese Sätze fielen in Momenten, die das politische Jahr prägten.

Übers Jahr gesehen fallen viele Sätze, die mehr oder weniger in Erinnerung bleiben könnten. Elf Zitate darüber, was die deutsche Politik in diesem Jahr umtrieb:

„Besonnenheit ist nicht etwas, was man als Schwäche qualifizieren kann, wie einige das tun, sondern Besonnenheit ist das, worauf die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land einen Anspruch haben.“

(Bundeskanzler Olaf Scholz am 13. März in der Regierungsbefragung im Bundestag über sein Nein zu Taurus-Lieferungen an die Ukraine.)

„Wir dürfen das nicht zulassen. Dass Rassismus sogar noch zum Partyhit wird, dass Menschenverachtung zum Trend wird. (…) Aber wir sind mehr, und wir sind lauter!! Also Faschos verpisst euch, keiner vermisst euch.“

(Der Musiker Udo Lindenberg am 29. Mai auf Instagram nach dem Rassismus-Eklat um ein Partyvideo auf Sylt.)

„Ich bin ja auch eitel, aber ich bin noch nie auf die Idee gekommen, eine Partei nach mir zu benennen.“

(Der frühere Linksfraktionschef Gregor Gysi am 7. Juni beim Europawahlkampfabschluss der Linken in Potsdam über die Partei Bündnis Sahra Wagenknecht, die von der gleichnamigen früheren Linke-Politikerin gegründet wurde.)

„Der Verfassungsschutz ist selbst zum Verfassungsfeind geworden, und er gehört in dieser Form abgeschafft.“

(Alice Weidel, Co-Vorsitzende der AfD, bei ihrer Wiederwahl auf dem Bundesparteitag am 29. Juni in Essen über das Bundesamt für Verfassungsschutz, das die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall beobachtet.)

„Wir wollen Deutschland wieder in Ordnung bringen. Wir wollen den Ampel-Schaden reparieren. (…) Wir rocken das gemeinsam.“

„Es scheint so zu sein, dass es wiederum, wie schon so oft in der Geschichte, Sozialdemokraten waren, die Extremisten auf ihrem Weg zur Macht gestoppt haben.“

(Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, SPD, am 22. September in Potsdam zum Sieg seiner Partei bei der Landtagswahl vor der AfD, die in Umfragen lange vor der SPD gelegen hatte.)