Was deutsche Touristen jetzt beachten müssen

Auch Deutsche betroffen

Verschärfte US-Einreiseregeln verunsichern Touristen

Wer derzeit in die USA reisen möchte, muss sich zuvor besser denn je informieren. Regeln werden verschärft, die Grenzbeamten haben das letzte Wort.

Womöglich bereits ab Montag treten verschärfte US-Einreiseregeln in Kraft. Sie sorgen in Deutschland für Verunsicherung. Was genau planen die USA und wozu raten Datenschützer? Ein Überblick:

Deutsche und Bürger einer Reihe weiterer Staaten müssen für Reisen in die USA künftig ihre Online-Aktivitäten über fünf Jahre offenlegen. Das sieht eine Anordnung des US-Heimatschutzministeriums vor, die im Dezember veröffentlicht worden war. Demnach sind Touristen verpflichtet, „ihre sozialen Medien der vergangenen fünf Jahre vorzulegen“. Gemeint sind offenbar Nutzerkonten bei Plattformen wie X, Facebook oder Instagram, wie sie bereits bei Visa-Bewerbungen abgefragt werden.

Auch deutlich umfangreichere persönliche Daten werden künftig abgefragt. Dazu gehören alle Telefonnummern des Reisenden der vergangenen fünf Jahre sowie die E-Mail-Adressen der vergangenen zehn Jahre. Weiterhin werden detaillierte Angaben zu Familienmitgliedern verlangt. Dazu zählen Geburtsdaten, Anschriften sowie Telefonnummern.

Touristen müssen die Informationen eingeben, wenn sie die elektronische Einreisegenehmigung Esta beantragen. Damit können deutsche Staatsbürger ohne Visum für bis zu 90 Tage am Stück in die USA einreisen. Voraussetzung ist nach den Vorgaben des „Visa Waiver“-Programms ein elektronischer Reisepass, der für die gesamte Dauer des Aufenthalts gültig ist. Einmal beantragt, ist die Esta-Genehmigung für zwei Jahre gültig. In diesem Zeitraum sind mehrfache Einreisen möglich. Die US-Behörden empfehlen, den Antrag mindestens 72 Stunden vor Reiseantritt zu stellen.

Die Regierung von Präsident Donald Trump begründet die verschärften Auflagen mit dem Schutz der USA „vor ausländischen Terroristen und anderen Bedrohungen der nationalen Sicherheit“. Sie hatte aus diesem Grund bereits die Visa-Auflagen für Studierende oder Facharbeiter verschärft.

Womöglich bereits am Montag. In der Anordnung des US-Heimatschutzministeriums vom 10. Dezember war von einer 60-tägigen Einspruchsfrist die Rede, die am Sonntag ausläuft. Sofern die Neuregelung bis dahin nicht juristisch angefochten wird – etwa von Datenschützern – tritt sie in Kraft.

Ein Sprecher der Bundesdatenschutzbeauftragten Louisa Specht-Riemenschneider sagte der Nachrichtenagentur AFP, sie habe die Anpassung des Esta-Programms „besorgt zur Kenntnis genommen“. Bundesbürgerinnen und Bundesbürger müssten „für sich individuell sorgfältig abwägen, ob sie für die Einreise bereit sind, US-Behörden Daten in diesem Umfang zu geben.“ Mit mehr Informationen werde zudem die Auswertung komplexer. „Das kann zu einer erhöhten Fehleranfälligkeit im Esta-Prozess führen“, warnte der Sprecher.

Die oppositionellen US-Demokraten sowie Wissenschaftler werfen der Trump-Regierung vor, mit der Durchleuchtung der Online-Aktivitäten Andersdenkende aus den USA fernhalten zu wollen. Bereits jetzt schaut sich die US-Regierung Onlinekonten ausländischer Studenten daraufhin an, welche Haltung sie etwa zu Israel haben.