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Home » Warum das Bündnis der Linken schon vor Start wackelt
Politik

Warum das Bündnis der Linken schon vor Start wackelt

By zeit-heute.deSeptember 23, 20263 Mins Read
Warum das Bündnis der Linken schon vor Start wackelt
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Er habe mit ihm geschrieben, „wie mit jedem anderen Neuköllner auch“ und keine Kenntnis gehabt, um wen es sich handele. Was merkwürdig ist, schließlich schrieb er unter anderem: „Ab wann bist du im Büro? Ich kann Vormittag vorbeikommen.“ Diesen Widerspruch vermag auch die Pressestelle der Linken am Dienstag nicht aufzulösen. Man habe mit Koçak gesprochen, der habe zugesagt, sein „Kommunikationsverhalten aufzuarbeiten und volle Transparenz herzustellen“, wie Koçak selbst in seinem Statement ankündigte. Das werde man nun abwarten.

Ähnlich äußerte sich die Fraktionsspitze. „Ich vertraue meinen Abgeordneten“, betonte Heidi Reichinnek. Sie und Co-Fraktionschef Sören Pellmann sagten, Koçak werde nun Transparenz schaffen, dann werde man über Konsequenzen entscheiden. Solange werde Koçak nicht an Sitzungen des Innenausschusses teilnehmen und auch nicht mehr öffentlich auftreten.

In welchen Punkten die Partei und Fraktion allerdings mehr Klarheit brauchen, blieb unbeantwortet. Und auf die Frage, was sie von der Grünen-Forderung hielten, Koçak aus der Fraktion zu werfen, antwortete Pellmann: „Wir werden zunächst die Transparenz einfordern, die ist uns zugesichert worden. Wie wir dann mit dem Ergebnis umgehen, wird die Fraktion im Anschluss entscheiden.“

Alle Optionen also noch offen. Es wirkt fast so, als würde die Führung der Linken auf Zeit spielen.

Grüne sehen Linke in der Bringschuld

Für die Grünen ist die aktuelle Lage ein Dilemma. Sie haben im Wahlkampf betont, ein progressives linkes Bündnis zu bevorzugen. Auch nach der Wahl stehen sie zu dieser Aussage, und betonen, dass Eralp die Wahlsiegerin sei. Gleichzeitig gibt es in der Partei erhebliche Zweifel daran, ob diese überhaupt in der Lage dazu ist, ihre Partei in Berlin in den Griff zu bekommen. Unterdessen warnen prominente Stimmen wie Publizist Michel Friedman, der die Grünen zuletzt offen unterstützt hat, die Partei davor, ein Bündnis mit den Berliner Linken einzugehen. Der Druck wächst.

Die Parteiführung betont nach der Wahl beharrlich, dass Antisemiten keine Rolle bei der Regierungsbildung spielen dürften. „Beim Thema Islamismus, beim Thema Antisemitismus, beim Thema Clankriminalität – und auch die Verzweigung davon – wird es keine zwei Meinungen geben“, sagte Co-Parteichefin Franziska Brantner Anfang der Woche. Die Linke sei in der Pflicht, das auszuräumen. „Sonst kann man sich doch hier gar keine Regierung vorstellen.“

Zuvor hatten sich der Berliner Spitzenkandidat Werner Graf und Co-Parteichef Felix Banaszak bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Brantner bereits mehrfach ähnlich geäußert. Doch Brantner sah sich offenbar genötigt, es am Ende noch einmal klar zu formulieren – die Nachfragen zu diesem Thema wollten zuvor fast gar nicht enden. Die Partei will sich nicht nachsagen lassen, gemeinsame Sache mit Antisemiten zu machen – und wegen der Aussicht auf ein linkes Bündnis in der Hauptstadt bei diesem Thema ein Auge zuzudrücken.

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