Warken und Linnemann bekommen neue Ämter

Nach Spahn-Rücktritt

Merz baut Kabinett um – und macht weitere Ankündigung

Thorsten Frei, Nina Warken, Carsten Linnemann und Philipp Amthor: Auf dem Personalkarussell von Kanzler Friedrich Merz ist einiges los.

Nach dem Wechsel an der Spitze der CDU/CSU-Bundestagsfraktion baut Kanzler Friedrich Merz auch die Bundesregierung und zudem die Parteiführung um. Dass Kanzleramtschef Thorsten Frei den zurückgetretenen Fraktionschef Jens Spahn ablösen soll, hatte Merz schon am Mittwoch angekündigt.

• Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wechselt auf Freis Posten im Kanzleramt
• Für sie wird CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann Gesundheitsminister werden
• Der bisherige Parlamentarische Staatssekretär im Digitalministerium, Philipp Amthor (CDU), wird den Staatsminister für die Bund-Länder-Beziehungen im Kanzleramt, Michael Meister, ablösen

Bei einer Erklärung am Freitagmorgen kündigte er zudem weitere Veränderungen im Bundeskabinett an. Am Morgen war bekannt geworden, dass Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder gehen muss. Mehr dazu lesen Sie hier. Die konkrete Personalie erwähnte Merz bei der Erklärung allerdings noch nicht.

Die Nachfolge von Linnemann als Generalsekretär soll die bisherige Schatzmeisterin Franziska Hoppermann antreten. Eine offizielle Bestätigung gibt es noch nicht, allerdings gilt es als beschlossen, dass Hoppermann den Job übernimmt. Die Hamburgerin Hoppermann gilt dabei als gut vernetzt und beliebt. Doch sie steht für andere Themen als Friedrich Merz. Und sie übernimmt in einer schwierigen Zeit.

• Patrick Schnieder: Merz will auch Verkehrsminister austauschen

Mit Warken holt sich Merz eine Ministerin ins Kanzleramt, die mit dem Sparpaket der gesetzlichen Krankenversicherung gerade einen wichtigen Teil des Reformpakets über die Bühne gebracht hat. Sie gilt als klar in ihrer Linie und durchsetzungsfähig. Im Kanzleramt muss sie die Arbeit der Koalition und die Zusammenarbeit mit den Ländern koordinieren.

Mit der Entscheidung für eine Frau – Warken ist auch Vorsitzende der Frauen Union – tritt Merz dem Vorwurf entgegen, das Kanzleramt sei ein reiner Männerverein. Alle seine engsten Berater sind derzeit Männer: die beiden wichtigen Abteilungsleiter für Außen- und Wirtschaftspolitik, der Regierungssprecher, der Kanzleramtschef und sein Büroleiter.

Auch im Koalitionsausschuss, dem wichtigsten Entscheidungsgremium des schwarz-roten Regierungsbündnisses neben dem Kabinett, wird die Union mit Warken nun eine Frau haben. Bisher war die SPD-Vorsitzende und Arbeitsministerin Bärbel Bas die einzige Frau in dem Gremium.

Linnemann hatte schon nach der Bundestagswahl die Chance, ins Kabinett zu wechseln, ließ sie aber ungenutzt. Er war bereits vor der Wahl als Ressortchef eines Superministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Soziales im Gespräch. Zur Fusion der wichtigen Ministerien kam es aber nicht. Linnemann hätte trotzdem ins Kabinett wechseln können, entschied sich aber für die Parteizentrale.