Verteidigungsministerium erklärt Aus für Fregatte F126

Rüstungsprojekte

Verteidigungsministerium erklärt Aus für Fregatte F126

Erst der Flop beim deutsch-französischen Luftkampfsystem FCAS, nun das Ende für das Fregattenprojekt F126. Binnen weniger Wochen platzen zwei Großprojekte, wenn auch aus unterschiedlichen Gründen.

Verzögerungen, Kostenexplosion, juristische Risiken: Beim milliardenteuren Rüstungsprojekt für moderne Fregatten des Typs F126 zieht Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach umfangreichen Prüfungen den Stecker. „Das Bundesministerium der Verteidigung hat entschieden, dass der Bau von insgesamt sechs Fregatten des Typs F126 nicht weiterverfolgt wird“, teilte sein Ressort in Berlin mit.

Das zunächst als Generalunternehmer beauftragte niederländische Unternehmen Damen Schelde Naval Shipbuilding (DSNS) habe zeitliche und finanzielle Rahmenbedingungen nicht einhalten können, so das Ministerium. Die erste Fregatte mit einer sogenannten Anfangsbefähigung hätte Mitte 2028 geliefert werden sollen. Die folgenden Schiffe bis 2033. Das war zuletzt gänzlich unrealistisch geworden.

Die Ausschreibung für die F126 über Deutschland hinaus war im Jahr 2020 ein Novum. „Mit der Entscheidung für eine europaweite Ausschreibung wird die Bedeutung des Wettbewerbs in der Beschaffung der Bundeswehr unterstrichen“, schrieb das Verteidigungsministerium dazu.

Das Fregattenprojekt war dann aber spätestens im vergangenen Jahr schwer ins Stocken geraten. Als Grund wurden IT-Probleme mit der Konstruktionssoftware bei den Niederländern genannt, die sich – so hieß es – offenkundig übernommen hätten.

Dazu die Preise: Zunächst hatten sich die Kosten für sechs F126-Fregatten auf insgesamt rund 10 Milliarden Euro belaufen sollen. Schon bei der Vergabe war die F126 damit der größte Marineauftrag seiner Art in der Geschichte der Bundeswehr. Inzwischen sind Kosten von rund 2,3 Milliarden Euro entstanden, die wohl größtenteils abgeschrieben werden müssen.

Und es drohten weitere Kostensteigerungen mit ungewissem Ausgang. Für einen Vertrag mit NVL als Generalunternehmer wäre eine Größenordnung von weiteren rund 15,2 Milliarden Euro fällig geworden. Laut Ministerium wurde für den Fall einer Fortführung des Projekts festgestellt, dass der Gesamtfinanzbedarf dann auf mehr als 18 Milliarden Euro ansteigen würde.

„Außerdem hätte der Bund bei einem Generalunternehmerwechsel vertraglich auf mögliche Schadenersatzansprüche gegenüber dem bisherigen Auftragnehmer verzichten müssen“, so das Verteidigungsministerium. Dies widerspreche dem Verständnis vom verantwortungsvollen Umgang mit Haushaltsmitteln. Die Höhe dieser Ansprüche sei „aktuell Teil der juristischen Überprüfung“.

Das Ministerium hatte einen Generalunternehmerwechsel auf die Marinewerft-Sparte NVL der Bremer Lürssen-Gruppe geprüft, sich nun aber dagegen entschieden. Anfang April hatte Rheinmetall die NVL für 1,5 Milliarden Euro übernommen. Deren Zentrum ist die Hamburger Werft Blohm+Voss. Zum Zug kommt jetzt aber der Kieler Marineschiffbauer TKMS mit seiner Meko A-200 DEU.

Für die Ausstattung der Marine sollen acht Fregatten dieses Typs beschafft werden. Die Schiffe waren eigentlich als Brückenlösung geplant. Sie sind primär für die seegestützte U-Boot-Jagd bestimmt. Dies sei innerhalb der Nato von höchster Relevanz und nationaler Schwerpunkt Deutschlands, teilte das Ministerium mit.

Das Verteidigungsministerium will dem Haushaltsausschuss des Bundestages nach eigenen Angaben nun schnellstmöglich die Entscheidungsgrundlage für den Kauf der Meko-Fregatten vorlegen.