Gericht entscheidet
Verkehrsschild nicht verstanden: Das gilt dann
31.01.2025 – 15:51 UhrLesedauer: 2 Min.
Verkehrsschilder geben klare Regeln vor – doch was tun, wenn sie unklar oder missverständlich sind? Auch dann gibt es keine Ausrede. Aber klare Handlungsanweisungen, wie Sie richtig reagieren.
Verkehrsschilder sind keine Deutungsrätsel, sondern klare Anweisungen. Wer sie nicht richtig liest oder versteht, muss sich anpassen – und zwar mit deutlich reduzierter Geschwindigkeit.
Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt in einem Urteil erneut unterstrichen. Anlass war der Fall eines Autofahrers, der in einer 60er-Zone auf der Autobahn mit 146 km/h geblitzt wurde. Die Geschwindigkeitsbegrenzung befand sich in einer Baustelle und war durch Klappschilder gekennzeichnet, die gleichzeitig auf ein Überholverbot für Lkw und Busse hinwiesen. Der Fahrer argumentierte vor Gericht, die Schilder seien „völlig verwirrend“ gewesen. Das Gericht wies diese Argumentation jedoch entschieden zurück.
Die Beweisfotos belegen eindeutig, dass die Schilder nicht verwirrend waren. Sie waren verständlich und unmissverständlich, sagte das Gericht. Es stellte fest, dass die Argumentation des Fahrers schlichtweg keinen „Verbotsirrtum“ begründe. Wer die Schilder nicht verstanden habe, müsse seine Geschwindigkeit umso mehr anpassen.
Das Urteil geht noch weiter: Wer sich bewusst über Verkehrsregeln hinwegsetzt, handelt nicht nur fahrlässig, sondern vorsätzlich.
Das Urteil ist ein wichtiger Hinweis für alle Autofahrer: In unsicheren Verkehrssituationen – und sei es nur wegen unklarer Beschilderung – muss jeder seine Geschwindigkeit anpassen. Wer unsicher ist, fährt nicht einfach mit der gewohnten Geschwindigkeit weiter, sondern bremst sicherheitshalber ab. Die Straßenverkehrsordnung verlangt in solchen Fällen erhöhte Vorsicht und Rücksichtnahme. Auch wenn die Beschilderung nicht eindeutig zu verstehen ist, zwingt die Situation zu einer defensiven Fahrweise.
Die Strafe für den Fahrer war dementsprechend deutlich: drei Monate Fahrverbot und eine Geldbuße von 900 Euro. Eine klare Botschaft des Gerichts: Wer sich nicht an die Regeln hält, muss zahlen – und riskiert weit mehr als nur ein Bußgeld. Verkehrsschilder richtig zu verstehen, ist Pflicht, und wer nicht durchblickt, darf nicht einfach schneller fahren.