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Home » US-Präsident führt einen einsamen Krieg
Politik

US-Präsident führt einen einsamen Krieg

By zeit-heute.deMärz 17, 20262 Mins Read
US-Präsident führt einen einsamen Krieg
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Dass Trump jetzt auch noch versucht, die Nato und damit auch Deutschland in das Schlamassel im Nahen Osten mit hineinzuziehen, stößt entsprechend auf sehr wenig Begeisterung in Berlin. Auf Trumps Drohung gegen die Nato angesprochen, versucht Regierungssprecher Stefan Kornelius in der Bundespressekonferenz am Montagvormittag zunächst, das Ganze mit einem Hinweis auf die Gepflogenheiten der internationalen Politik und Ordnung abzuräumen.

„Dieser Krieg hat mit der Nato nichts zu tun. Das ist kein Krieg der Nato. Die Nato ist ein Bündnis zur Verteidigung des Bündnisgebietes.“ Es fehle ein Mandat, sagt Kornelius. Wohl wissend, dass Trump sich um derlei Verfahrensfragen erfahrungsgemäß wenig schert. Dass Trump den Zusammenhang zur Nato trotzdem herstellt? „Das haben wir zur Kenntnis genommen“, sagt der deutsche Regierungssprecher knapp.

Wie die Drohung wohl angekommen sein mag im Kanzleramt, das wird mit jeder weiteren Antwort des Regierungssprechers am Montag deutlicher. Er dürfe noch mal daran erinnern, sagt Kornelius irgendwann, dass die USA zu Beginn des Krieges gesagt hätten, „dass europäische Hilfe weder erforderlich sei, noch gewünscht sei“.

Am Nachmittag wird der Bundeskanzler in Berlin selbst überdeutlich. Als Friedrich Merz nach einem Antrittsbesuch des niederländischen Ministerpräsidenten Rob Jetten im Kanzleramt vor den Hauptstadtjournalisten steht, sagt er, er habe immer darauf hingewiesen, dass die Risiken dieses Krieges „groß, sehr groß“ seien. Es werde für den Krieg keine militärische, sondern nur eine politische Lösung geben. Diese zu suchen, dazu könne er alle Beteiligten nur aufrufen. Deutschland sei bereit, sich daran zu beteiligen.

Auf Trumps Drohungen gegen die Nato angesprochen, weist Merz darauf hin, dass er es gewesen sei, der darauf hingearbeitet habe, dass die Bündnispartner jetzt fünf Prozent ihrer Wirtschaftskraft für Verteidigung ausgeben. So, wie der US-Präsident es mit Recht eingefordert habe. „Deswegen wünsche ich mir“, sagt Merz, „dass wir auch mit dem notwendigen Respekt im Bündnis hier miteinander umgehen.“ Es ist ein deutlicher Vorwurf.

Und auch in der Sache gibt sich der Kanzler an diesem Tag kompromisslos. Die USA und Israel, sagt Merz, „haben uns vor diesem Krieg auch nicht konsultiert“. Es habe nie eine gemeinsame Entscheidung über das „Ob“ gegeben. „Deshalb stellt sich auch nicht die Frage, wie sich Deutschland hier militärisch einbringt. Wir werden es nicht tun.“

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