Staatsanwaltschaft prüft Belästigungsvorwürfe gegen Palmer

Justiz eingeschaltet

Staatsanwaltschaft prüft Belästigungsvorwürfe gegen Palmer

Gegen den Tübinger Oberbürgermeister wurden Vorwürfe sexualisierter Belästigung öffentlich. Nun erstattet eine unbeteiligte Person Anzeige in der Sache. Palmer geht seinen Amtsgeschäften weiter nach.

Die Staatsanwaltschaft Tübingen prüft den Anfangsverdacht eines strafbaren Verhaltens von Oberbürgermeister Boris Palmer, gegen den Vorwürfe wegen sexualisierter Belästigung erhoben worden sind. Der Sachverhalt sei von Amts wegen zu untersuchen, teilte die Anklagebehörde mit. Es gelte die Unschuldsvermutung. „Ich werde vollumfänglich mit der Staatsanwaltschaft zusammenarbeiten und alles dafür tun, um den Sachverhalt vollständig aufzuklären“, sagte Palmer auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Die Vorwürfe selbst weist er scharf zurück.

Anfang der Woche wurden auf Instagram Vorwürfe gegen Palmer erhoben – auf einem Account, der einer ehemaligen Abgeordneten des Tübinger Gemeinderats zugeschrieben wird. Die Deutsche Presse-Agentur konnte zu der Frau bislang keinen Kontakt aufnehmen.

Die Person, die die Vorwürfe Anfang der Woche erhoben hatte, erstattete der Staatsanwaltschaft zufolge selbst bisher keine Anzeige. Stattdessen habe dies nun eine „unbeteiligte Person“ getan, hieß es von der Behörde. Die Person stehe nach bisherigem Kenntnisstand weder mit dem Sachverhalt noch mit den Betroffenen in Verbindung. Demnach wurde die Anzeige wegen des Verdachts eines sexuellen Übergriffs erstattet.

Die Strafanzeige beschäftige sich inhaltlich ausschließlich mit Texten, die im sozialen Netzwerk Instagram veröffentlicht worden seien. „Der Anfangsverdacht möglichen strafbaren Verhaltens ergibt sich aus dem Inhalt des veröffentlichten Textes“, hieß es von der Staatsanwaltschaft.

Palmer ließ wegen der Vorwürfe sein Ehrenamt als Bürokratie-Berater der baden-württembergischen Landesregierung ruhen. Das teilte der 54-Jährige (parteilos) am Dienstag in einer Stellungnahme mit. Die Vorwürfe selbst wies er scharf zurück. „Die Vorwürfe sind haltlos“, sagte Palmer und sie beträfen „sein Privatleben“. Konkreter äußerte er sich nicht. „Ich werde mich hiergegen zur Wehr setzen und lasse rechtliche Schritte prüfen.“

Der Stadt Tübingen zufolge geht Palmer seinen Amtsgeschäften als Oberbürgermeister weiter nach. Er habe zwar keine öffentlichen Termine, befinde sich aber an seinem Arbeitsplatz im Rathaus.