SPD pocht auf Frau als nächstes Staatsoberhaupt

Bundespräsidenten-Nachfolge

SPD pocht auf Frau als nächstes Staatsoberhaupt

Nach den Wahlen im September wollen Union und SPD klären, wen sie für die Nachfolge von Bundespräsident Steinmeier vorschlagen. Eine Frau oder keine Frau lautet eine jetzt schon diskutierte Frage.

Führende SPD-Politiker bestehen darauf, dass eine Frau die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier antritt. „Ich glaube, es ist Zeit für eine Präsidentin“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, in Berlin. Zuvor hatte sich der stellvertretende SPD-Vorsitzende Alexander Schweitzer fast wortgleich geäußert. In der politischen Mitte herrsche eigentlich große Einigkeit darüber, sagte er dem „Spiegel“ und ergänzte: „Es befremdet mich, dass nun einige aus der Union an diesem Konsens rütteln.“

Beide SPD-Politiker reagierten damit auf Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU), der zuvor gesagt hatte, auch ein Mann müsse im Amt möglich sein. Es spreche zwar einiges für eine Frau, aber nicht unumstößlich. „Wir sollten da offen rangehen“, sagte Frei dem Sender Welt-TV. Schweitzer kritisierte: „Die CDU droht, in Verhaltensmuster zurückzufallen, die die Gesellschaft längst überwunden hat.“

Widerspruch erhielt Frei auch aus den Reihen der CSU. „Eine Frau als unser Staatsoberhaupt ist ein Gewinn für die Menschen im Land und die Politik“, sagte die Vorsitzende der Frauenunion in der CSU, Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf, dem Bayerischen Rundfunk. „Halt und Orientierung geben und einen klaren Kompass aufzeigen können Frauen genauso. Es gibt absolut keinen Grund, daran zu zweifeln, dass eine Frau dieses Amt ausüben kann.“

Die Nachfolgerin oder der Nachfolger Steinmeiers wird am 30. Januar kommenden Jahres von der Bundesversammlung gewählt. Steinmeier selbst darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Das Vorschlagsrecht für die Nachfolge liegt bei der Union. Sie und die SPD haben aber vereinbart, einen gemeinsamen Vorschlag zu machen.

Dies soll nach den Landtagswahlen im September geschehen, wenn genau feststeht, wie die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung sein werden. Diese setzt sich aus den 630 Bundestagsabgeordneten und einer gleich großen Zahl von Vertretern aus den 16 Bundesländern zusammen.

Mehrere Frauen werden bislang als mögliche Nachfolgerinnen gehandelt:

Ilse Aigner (CSU): Die bayerische Landtagspräsidentin wurde schon vor Monaten von Ministerpräsident Markus Söder für das höchste Staatsamt ins Gespräch gebracht. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nannte die CSU-Politikerin jüngst eine „respektable, denkbare Bundespräsidentin“. Er will aber am vereinbarten Zeitplan festhalten und erst im Herbst Gespräche über die Steinmeier-Nachfolge führen. Allerdings sagte auch SPD-Chef Lars Klingbeil bereits, er schätze die 61-jährige Aigner sehr.