SPD-Generalsekretär kommt bei Zahlen ins Straucheln

„Weiß nicht“

Lanz bringt SPD-Generalsekretär bei einer Frage ins Schwitzen

Der SPD-Generalsekretär lehnt eine atomare Aufrüstung Deutschlands ab. Als Markus Lanz ihn nach Zahlen zum Sozialstaat fragt, gerät er ins Trudeln.

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf wendet sich klar gegen eine atomare Aufrüstung Deutschlands. Für seine Partei komme das nicht infrage, sagte er am Dienstagabend bei „Markus Lanz“. Auch mit Blick auf internationale Verträge sei es ausgeschlossen, dass Deutschland in Besitz eigener nuklearer Waffen sei. „Ich sehe auch die Notwendigkeit ehrlicherweise nicht für uns selbst“, stellte Klüssendorf in der ZDF-Talkshow klar.

Eine viel naheliegendere Bedrohung sah er für Deutschland in Angriffen, um hierzulande die Infrastruktur und Demokratie zu destabilisieren. „Ich möchte auch nicht in einer Welt leben, in der Staaten sich immer weiter aufrüsten“, fügte der Sozialdemokrat hinzu. Deutschland könne in der Nato auf andere Art seinen Beitrag für die gemeinsame Sicherheit besser leisten.

Der Ruf nach mehr europäischen Nuklearwaffen ist wieder aufgeflammt, seitdem bezweifelt wird, ob die USA unter Präsident Donald Trump Europa atomar verteidigen würden – etwa durch die in Deutschland stationierten US-Atombomben. Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) geht davon aus, dass auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel 20 Atombomben lagern.

Militärexperte Christian Mölling sprach bei „Markus Lanz“ von einem „Phantomschmerz“, sollten die USA ihre Atomwaffen abziehen. Dennoch solle sich Europa die Frage stellen: „Wollen wir das tatsächlich?“ Denn Gegner müssten überzeugt sein, dass Europa im schlimmsten Fall zu einem Atomkrieg bereit wäre. „Glaubt Putin, dass ein deutscher Bundeskanzler eine solche Waffe einsetzen würde?“, fragte Mölling und verneinte das für sich. In diesem Fall aber würde Europa eher zum Sklaven der Bombe werden.

Konkreter sind da laut Mölling die Verhandlungen der USA mit dem Kreml über einen zwölf Billionen Dollar schweren Deal in Kombination mit den Verhandlungen über einen Waffenstillstand in der Ukraine. „Da sind ja Geschäftsleute am Werk“, kommentierte der ZDF-US-Korrespondent Elmar Theveßen die Gesandten der USA und Russlands bei den Gesprächen in Abu Dhabi.

Über eine Billionensumme ging es später in der Talkshow auch, als Lanz auf die hohen Sozialausgaben zu sprechen kam. „Wissen Sie, wie viel Deutschland mittlerweile für Soziales ausgibt?“, wollte der Moderator vom SPD-Generalsekretär wissen.

„Ja, weiß ich“, sagte Klüssendorf, korrigierte sich jedoch sogleich: „Ne, sorry, ein Drittel – die Hälfte ungefähr.“ Man müsse doch wissen, von welchen Summe man da rede, kritisierte Lanz. „Ich glaube, 50 Prozent Sozialquote. Aber korrigieren Sie mich“, erwiderte Klüssendorf, ehe der Moderator seine Zahlen so weit bestätigte.