So laufen die Proteste und Blockaden

Proteste gegen AfD-Parteitag

AfD-Abgeordneter wird von Polizei abgeführt

Der AfD-Parteitag in Erfurt bringt zahlreiche Gegenproteste mit sich. Während manche den Weg zur Veranstaltung blockieren wollen, drohen auch gewaltsame Auseinandersetzungen. Ein Überblick über die Lage.

Julian Alexander Fischer berichtet aus Erfurt

In Erfurt herrscht am Samstag Ausnahmezustand. Weil die AfD ihren Bundesparteitag auf dem Messegelände der thüringischen Landeshauptstadt abhält, gibt es im Moment zahlreiche Proteste. Über 30 Gegenveranstaltungen sind angemeldet, die Polizei rechnet mit bis zu 50.000 Demonstranten.

Neben dem Bündnis „Zusammenstehen“, dem Deutschen Gewerkschaftsbund, Fridays for Future, den Omas gegen Rechts, den Kirchen, Wohlfahrtsverbänden, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club oder Parteien hat vor allem das Bündnis „Widersetzen“ zum Protest aufgerufen. Die Mitglieder wollen nicht nur protestieren, sondern die Zufahrten zum Parteitag blockieren. Seit 5.30 Uhr laufen die ersten Blockaden.

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Eine erste größere Blockade hat sich am Gothaer Platz gebildet. Dort sitzen rund 1.000 Demonstranten und singen „Hurra, hurra, die Antifa ist da“. Auch die Schienen der Tram sind blockiert. Hier gab es auch ein erstes Aufeinandertreffen der Gegner mit einem AfD-Politiker. Der Thüringer Landtagsabgeordnete Ringo Mühlmann tauchte mit einer Kamera vor der Versammlung auf und versuchte, die Teilnehmer zu filmen. Die Polizei griff schließlich ein und verwies ihn von der Versammlung.

Ansonsten ist es bislang weitgehend friedlich in Erfurt. Die Polizei hat die Menge zwar umringt, greift sonst aber nicht ein. Wenige Meter weiter ist zwischenzeitlich ein weiterer Demonstrationsmarsch eingetroffen, dem von der Polizei allerdings der weitere Weg versperrt wurde.

Die Blockaden scheinen zu funktionieren, sodass selbst die eigenen Leute Probleme haben, durchzukommen. Immer wieder wird aufgerufen, Platz für Busse mit weiteren Demonstranten und Rednern zu machen, da diese nicht durchkommen. Derweil gibt es auf der A71 drei weitere Blockaden.

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) sagte, es gebe gute Gründe, gegen die AfD zu protestieren, weil man sie vielleicht für verfassungswidrig halte. Er warnte jedoch vor Gewalt und Blockaden. Versuche, den Parteitag zu verhindern, seien rechtswidrig, sagte Maier der Deutschen Presse-Agentur. Und so untersagte das Thüringer Landesverwaltungsamt Versammlungen auf wichtigen Zufahrtsstraßen und Autobahnabschnitten zunächst, am Abend vorher wurde das Verbot allerdings gekippt. „Widersetzen“ hatte da bereits angekündigt, sich ohnehin nicht daran zu halten.