Sigmar Gabriel rechnet mit Hubertus Heil und Bürgergeld ab

„Großer Sargnagel“

Gabriel teilt gegen früheren SPD-Minister aus

Die SPD steht vor einer Neuwahl ihrer Parteispitze. Ex-Chef Sigmar Gabriel macht deutlich, wen er dort sehen will. Einen möglichen Kandidaten kritisiert er scharf.

Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Bürgergeldpolitik seines Parteikollegen Hubertus Heil scharf kritisiert. Die Reform sei „ein großer Sargnagel für die SPD“ gewesen, sagte Gabriel am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Caren Miosga“. Damit stellte er auch Heils mögliche Eignung für den Parteivorsitz infrage.

Gabriel reagierte damit auf die Frage, ob der frühere Bundesarbeitsminister ein geeigneter Nachfolger an der SPD-Spitze wäre. Seine Kritik begründete er mit der Wirkung der Reform auf Beschäftigte mit niedrigen Einkommen. Viele Arbeitnehmer hätten den Eindruck gewonnen, dass Menschen ohne Arbeit stärker unterstützt würden als sie selbst. Das habe der SPD geschadet.

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Das Bürgergeld war Anfang 2023 eingeführt worden und hatte das bisherige Hartz-IV-System abgelöst. Heil war als damaliger Bundesarbeitsminister maßgeblich für die Reform verantwortlich.

Die SPD befindet sich aktuell in einer schwierigen Phase. Nach dem Rücktritt der Co-Vorsitzenden Bärbel Bas im Oktober steht im Januar die Neuwahl der Parteiführung an. Heil hat eine Kandidatur bislang nicht ausgeschlossen.

Gabriel sprach sich dagegen ausdrücklich für einen Verbleib von Lars Klingbeil an der Parteispitze aus. „Ich hoffe, dass er das macht“, sagte der frühere Vizekanzler. Angesichts der politischen Lage könne es sich Deutschland aus seiner Sicht kaum leisten, dass neben der Union auch die SPD als Koalitionspartner instabil werde.

Eine eigene Kandidatur schloss Gabriel aus. Er habe das Amt bereits lange genug ausgeübt. Zudem wäre seine Frau dagegen.