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Home » Schulze will keine Minister von AfD und BSW
Politik

Schulze will keine Minister von AfD und BSW

By zeit-heute.deAugust 13, 20262 Mins Read
Schulze will keine Minister von AfD und BSW
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Gefragt nach dem grassierenden Personalmangel etwa im Gesundheitswesen sagte Siegmund: „Migration: Ja, wenn es möglich ist.“ Wer anpacken wolle und es unter den gesetzlichen Rahmenbedingungen möglich sei, dann sage seine Partei nicht nein. Langfristig aber müsse die Gesellschaft aus eigener Kraft eigene Wege finden – etwa, indem zusammen mit Krankenkassen und Kammern schnellstmöglich unnötige Bürokratie abgebaut werde.

Die AfD will zudem laut Siegmund insbesondere die Familien stärken, etwa durch Anreize, mehr Kinder zu bekommen. Das war in Kombination mit der Forderung nach einer „Bildungspflicht“ statt einer Schulpflicht (mit der Möglichkeit, Kinder daheim zu unterrichten) das Thema, das unter den anderen Spitzenkandidaten für besonders viel Kritik sorgte.

Sven Schulze warnt vor Spaltung

„Ich mache mir auch um die Frauen Sorgen“, sagte Schulze, nachdem ein Zuschauer eigentlich nach dem Schutz queerer Menschen gefragt hatte. Der Ministerpräsident warf der AfD vor, Kinder aus der Schule nehmen und die Frauen zurück an den Herd verbannen zu wollen. Man müsse „große Angst“ haben, dass Sachsen-Anhalt ein gespaltenes Bundesland wird, warnte Schulze.

Die FDP-Spitzenkandidatin Lydia Hüskens bezeichnete es als „unglaublich naiv“ zu glauben, mit mehr Geburten in 20 Jahren mehr Fachkräfte zu haben. Die Krise müsse über Migration gelöst werden und dafür müsse Sachsen-Anhalt sich als attraktiver Standort präsentieren, an dem Menschen sich wohlfühlen können, forderte die Landesministerin für Infrastruktur und Digitales.

Eva von Angern von der Linken sagte, junge Menschen würden Sachsen-Anhalt aus Furcht vor der AfD verlassen. An Infoständen erlebe sie „Menschen, die die nackte Angst haben“, darunter Frauen, behinderte Personen oder Arbeitgeber, die Migranten beschäftigten. Nachdem Siegmund an Schulen eine „Regenbogenideologie“ ausgemacht hatte, konterte die Linken-Fraktionschefin im Landtag: „Da kämpfe ich für die Regenbogenflagge als Zeichen der Solidarität.“

Wahlduell: SPD contra BSW

Bei der Frage, ob Hochschulen nach dem Vorfall mit einer Sprengstoffdrohne am Leipziger Flughafen stärker im Bereich der militärischen Abwehr forschen sollen, gerieten der Sozialdemokrat Armin Willingmann und Claudia Wittig vom BSW aneinander. Sie warnte vor einer „Militarisierung“ der Hochschulen und dass sich Deutschland den Krieg nach Hause „einlade“. Zudem werde viel aufgebauscht und nicht jeder Drohnenvorfall sei ein russischer Angriff.

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