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Home » Rückenwind oder Dämpfer für Kanzler Merz
Politik

Rückenwind oder Dämpfer für Kanzler Merz

Von zeit-heute.deFebruar 19, 20262 Min Gelesen
Rückenwind oder Dämpfer für Kanzler Merz
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Rückenwind oder Dämpfer für Kanzler Merz

Nachdem Merz am Vortag deutlich gemacht hatte, dass er eine zweite Amtszeit anstrebt, wich er der Frage aus, ob es ein Jahr nach der Bundestagswahl zu früh sei, die Kanzlerkandidatur in der Union zu klären. Beim Politischen Aschermittwoch in Trier habe er mit dem rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 22. März, Gordon Schnieder, verabredet, dass man sich in fünf Jahren, wenn Schnieder zur Wiederwahl stehe, wieder treffe „und ich dort die Absicht habe, auch erneut als Bundeskanzler dabei zu sein“. Dies sei die gemeinsame Botschaft gewesen.

Merz ist am 11. November 70 geworden und der älteste Bundeskanzler seit Konrad Adenauer, der 1963 im Alter von 87 Jahren aus dem Amt schied.

Linnemann sagte auf eine Journalistenfrage, er sehe keinen Anlass für Änderungen am bestehenden Unvereinbarkeitsbeschluss seiner Partei mit der Linkspartei. „Das Thema Antisemitismus spielt in der Linkspartei eine große Rolle und breitet sich weiter aus.“ Es sei daher für ihn undenkbar, mit so einer Partei zu koalieren.

Die CDU hatte den Unvereinbarkeitsbeschluss auf ihrem Parteitag 2018 gefasst. Darin ist festgelegt: „Die CDU Deutschlands lehnt Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit sowohl mit der Linkspartei als auch mit der Alternative für Deutschland ab.“ Bei den Landtagswahlen in diesem Jahr könnte es etwa in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt zu komplizierten Mehrheitsbildungen für Regierungen ohne die AfD kommen.

Nach den Vorstandswahlen geht es bei dem Parteitag ab Freitagabend um Inhalte. Als konkretes Sachthema platzieren will die CDU in einem Leitantrag des Vorstands Ideen für einen „neuen Aufschwung am Wohnungsmarkt“. Der Antrag zielt zum Beispiel darauf, dass es für Häuslebauer als Genehmigung gelten soll, wenn man drei Monate nach einem Antrag nichts vom Amt hört.

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