Polizei stoppt polnische Rechtsextreme am NS-Gedenkort

Aufmarsch endet mit Festnahmen

Polnische Rechtsextreme scheitern mit Marsch zum NS-Gedenkort

Polnische Rechtsextreme wollen in Berlin zu einem NS-Gedenkort marschieren. Die Polizei stoppt den Aufzug und nimmt sechs Personen fest.

15 Mitglieder der rechtsextremistischen polnischen Bürgerwehr „Ruch Obrony Granic“ (ROG) sind am Dienstag in gelben Westen am Skulpturenpark vor dem Berliner Reichstag aufmarschiert. Die Gruppe hatte ein großes Holzkreuz und Transparente dabei und wollte gemeinsam zum Gedenkstein für polnische Opfer des Nationalsozialismus in der Heinrich-von-Gagern-Straße marschieren. Die Polizei unterband den Aufzug. Was folgte, endete mit sechs Festnahmen – und einer politischen Debatte bis nach Warschau.

Die Einsatzkräfte boten den Rechtsextremen über einen Sprachmittler zwei Alternativen an: eine stationäre Kundgebung am Skulpturenpark oder ein individuelles Aufsuchen des Gedenkortes ohne Aufzugscharakter. Die Gruppe lehnte ab und setzte sich gemeinsam mit Kreuz und Transparenten in Bewegung.

Daraufhin nahm die Polizei sechs Personen fest. Weil diese sich der Maßnahme widersetzten, setzten die Beamten Zwang ein. Auf Videoaufnahmen des Vorfalls ist zu sehen, wie es zu einem Handgemenge zwischen Einsatzkräften und Teilnehmern kommt, bevor Teilnehmern Handschellen angelegt werden. Im Anschluss wurden alle Mitglieder der Gruppe vor Ort entlassen.

Die ROG ist in Polen dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnen und hat ihren Ursprung in einer fingierten Kampagne: Darin wurde deutschen Polizisten vorgeworfen, Migranten illegal über die Grenze nach Polen zu bringen.

Die Urheber der Kampagne bezeichneten deutsche Beamte als „Invasoren“ und stellten den deutschen Polizeieinsatz in eine Reihe mit der NS-Besatzung. Dass die Rechtsextremen für ihre Berliner Aktion ausgerechnet einen Gedenkort für NS-Opfer als Ziel wählten, macht die Stoßrichtung deutlich.

Nach den Festnahmen präsentierte die ROG auf der Plattform X eine andere Version der Ereignisse: Die rechtsextreme Gruppe warf der Berliner Polizei brutales Vorgehen vor und stilisierte ihre Mitglieder zu Opfern staatlicher Gewalt. Der Vorfall fand schnell Resonanz im polnischen Rechtspopulismus.