Pistorius‘ Militär-Strategie: Russland als Hauptbedrohung

Erste Militärstrategie der Bundeswehr

Ein Land bleibt die Hauptbedrohung

Die Bundeswehr hat erstmals in ihrer Geschichte eine eigene, explizit benannte Militärstrategie. Jetzt stellt Verteidigungsminister Pistorius die zentralen Inhalte vor.

Russland gilt als absehbar größte Bedrohung für die Sicherheit Europas. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat deshalb ein Gesamtkonzept für die weitere Ausrichtung der Bundeswehr vorgelegt. Der SPD-Politiker warnte dabei explizit vor Gefahren, die vom Kurs des russischen Präsidenten Wladimir Putin ausgehen.

Pistorius warnt in Bezug auf Russland: „Es bereitet sich durch seine Aufrüstung auf eine militärische Auseinandersetzung mit der Nato vor und sieht den Einsatz militärischer Gewalt als legitimes Instrument zur Durchsetzung seiner Interessen.“

Das als Antwort darauf verfasste Konzept besteht aus der ersten Militärstrategie Deutschlands sowie einem Plan für die Streitkräfte („Fähigkeitsprofil“). Dieser legt Aufbau, Struktur und Umfang der Streitkräfte für die Zukunft fest. Beide Dokumente sind in den Details geheim.

Russland setze gezielt auch auf „hybride Mittel“: Spionage, Sabotageakte, Cyberangriffe und Desinformationskampagnen seien keine Randphänomene mehr. Ihre Abwehr sei zur Daueraufgabe geworden.

Pistorius kündigt daher an: „Wir entwickeln die Bundeswehr zur konventionell stärksten Armee Europas. Kurzfristig erhöhen wir unsere Verteidigungs- und Durchhaltefähigkeit, mittelfristig streben wir einen deutlich übergreifenden Fähigkeitszuwachs an und langfristig werden wir technologische Überlegenheit herstellen.“

Schwerpunkt der Militärstrategie ist es, Bedrohungen aus Russland zu begegnen. Das Land bewerte den Westen grundsätzlich als feindlich und stelle den Beitritt demokratischer Staaten zur Nato als Einkreisung dar. Eine Umkehr dieser Entwicklung sei für Moskau ein zentrales Ziel.

Dazu wolle Russland den Zusammenhalt im Bündnis schwächen und eine Entkopplung der USA von Europa erreichen. Ziel sei ein Scheitern der Nato und die Ausweitung der russischen Einflusssphäre in Europa.

„Russland schafft die Voraussetzungen für einen militärischen Angriff auf Nato-Staaten“, heißt es in einem Dokument zur Militärstrategie. Das Land führe bereits jetzt hybride Operationen gegen die Nato-Staaten durch, darunter auch Deutschland. Mindestens 460.000 Soldaten sollen sich deswegen mit Verbündeten einer Aggression Russlands entgegenstellen können.

Informationshoheit, die Stabilität („Überlebensfähigkeit“) der eigenen Systeme und Vernetzung werden über Sieg oder Niederlage entscheiden, so die deutschen Militärs. Dazu werden Eckpunkte genannt:

Entgrenzung des Krieges: Staat, Wirtschaft und Bevölkerung sind Ziele. Die deutsche Gesellschaft wird in ihrer Gesamtheit bedroht. Der Gegner werde die Trennung von Heimat und Gefechtsfeld, zivil und militärisch, innerer und äußerer Sicherheit gezielt unterlaufen. Als Reaktion müsse die Bundeswehr mit allen Instrumenten staatlicher Macht zusammenwirken, sich aber auf zwingend militärisch zu erfüllende Aufgaben konzentrieren.