Olaf Scholz wird von Caren Miosga interviewt. SPD-Fraktionschef Mützenich zeigt sich offen für frühere Neuwahlen. Alle Entwicklungen im Newsblog.
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- Kommentar zum Ampel-Aus: Endlich ist der Spuk vorbei
22.29 Uhr: Miosga fragt Scholz, ob Trump eine Gefahr für die Demokratie sei. Scholz beantwortet die Frage nicht direkt und appelliert an die Zuversicht. Er habe großes Vertrauen in das amerikanische System. Dass der Trump-Vertraute Elon Musk ihn einen „Narr“ genannt hat, ehre ihn, so Scholz. Kurz darauf sagt Scholz, er kommentiere keine Tech-Milliardäre.
22.19 Uhr: Scholz erklärt, er klebe nicht an seinem Amt. Allerdings wolle er wiedergewählt werden. In Richtung der politischen Konkurrenz sagt er: „Niemand sollte damit rechnen, dass die Wahlen so ausgehen, wie er sich das ausgerechnet hat.“
22.17 Uhr: Scholz ruft die Unionsfraktion zur Zusammenarbeit auf: „Wir haben beispielsweise einen Konsens, dass wir das Bundesverfassungsgericht vor Feinden der Demokratie schützen wollen. Wäre doch schön, wenn das klappen würde.“
22.12 Uhr: Scholz verteidigt seinen Plan, im Januar die Vertrauensfrage zu stellen. Doch er lässt eine Hintertür zu einer früheren Vertrauensfrage offen: „Darauf, worauf sich das Parlament verständigt, das werde ich möglich machen. Ich bin damit einverstanden: Wenn sich Herr Mützenich und Herr Merz einigen, daran werde ich mich orientieren.“ Er habe „das wirklich nicht als Pokerspiel inszeniert“. Die Vertrauensfrage noch vor Weihnachten sei möglich.
22.09 Uhr: Miosga nennt Scholz einen „gescheiterten Kanzler“ und fragt, woher er seine Legitimation nimmt. Scholz erklärt, die könne es nur durch Wahlen geben. Deshalb habe er auch angekündigt, die Vertrauensfrage stellen zu wollen.
22.05 Uhr: Olaf Scholz wirft Christian Lindner fehlenden Willen zum Kompromiss in der Koalition vor: „Es ist einiges nicht gelungen, weil einige nicht wollten, nicht, weil sie es nicht gekonnt hätten.“
22.03 Uhr: Die Regierung war nach Olaf Scholz‘ Überzeugung nicht von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Es habe außergewöhnliche Herausforderungen für Deutschland gegeben. Dennoch habe auch er Fehler gemacht: „Niemand macht immer alles richtig.“ Er habe immer versucht, Kompromisse innerhalb der Regierung möglich zu machen.
21.58 Uhr: Miosga konfrontiert Scholz mit Kritik an seinem Stil nach dem Ampel-Aus. Scholz erklärt seinen Gefühlsausbruch: „Es hat mir gereicht.“ Er habe es ertragen, für die Koalition „gute Miene zu einem ziemlich bösen Spiel“ zu machen. Die scharfe Kritik unter anderem durch CDU-Chef Friedrich Merz am Umgang mit Lindner könne er nicht nachvollziehen: „Es war anständig, klar und deutlich.“
21.53 Uhr: Mit diesem Satz erklärte Olaf Scholz Christian Lindner sein Ende als Finanzminister: „Ich möchte, dass du nicht mehr meinem Kabinett angehörst.“ Doch das sei nicht das erste Mal, dass er von Lindner enttäuscht gewesen sei, erklärt Scholz. Er sei immer wieder durch „Indiskretionen“ aufgebracht gewesen. Der Kanzler: „Das hat sich ja lange aufgebaut.“
21.48 Uhr: Olaf Scholz erklärt im ARD-Interview zu seinem Bruch mit Christian Lindner: „Es geht manchmal nicht mehr weiter – und dann soll man sich auch nicht drücken.“
21.45 Uhr: Die Übertragung des Scholz-Interviews mit ARD-Journalistin Caren Miosga beginnt. Es ist das erste große Interview, dem sich Olaf Scholz nach dem Ende der Ampelkoalition stellt.
19.05 Uhr: FDP-Chef Christian Lindner hat für die Neuwahlen im Bund für seine Partei erneut ein zweistelliges Ergebnis als Ziel ausgegeben. Dies habe die FDP trotz sehr schlechter Umfragewerte im Vorfeld auch bei den Wahlen unter seiner Führung 2017 und 2021 geschafft, sagte Lindner am Sonntagabend im ARD-„Bericht aus Berlin“. „Und deshalb ist auch meine Ambition, jetzt wieder so zu kämpfen, dass wir ein zweistelliges Wahlergebnis haben.“
