Nach der „Hofnarr“-Affäre um den CDU-Mann Joe Chialo sieht sich Kanzler Olaf Scholz neuen Vorwürfen ausgesetzt. Diesmal geht es um ein Abendessen und die Ukraine.
Wenn es ein Attribut gibt, das Olaf Scholz besonders oft zugeschrieben wird, dann ist es seine Neigung zur Arroganz. Kaum ein Kommentar, der sich in der vergangenen Zeit mit dem Kanzler beschäftigte, kam ohne diese Zuschreibung aus. Erst kürzlich hatte Scholz bei einer privaten Feier den Berliner CDU-Kultursenator Joa Chialo als „Hofnarr“ und „Feigenblatt“ seiner Partei bezeichnet. Die Kommentatoren schäumten. Nicht nur „Arroganz“ und „Besserwisserei“ warfen sie Scholz vor, nun stand auch noch der äußerst unangenehme Vorwurf des Rassismus im Raum – denn Chialo ist dunkelhäutig.
Scholz verwahrte sich explizit gegen den Rassismus-Vorwurf, von einer Entschuldigung an Chialo wollte er dennoch nichts wissen. Dieser ließ ausrichten, dass er Scholz nicht für einen Rassisten halte, sich aber von dessen Aussage dennoch „herabgewürdigt“ fühle. Doch damit nicht genug.
Wenige Tage vor der Wahl berichtet das zum Springer-Verlag gehörende Politmagazin „Politico“ von einem weiteren verbalen Ausrutscher des Sozialdemokraten. Demnach soll Scholz bei einem Abendessen mit Haushaltsexperten der Ampelregierung auf Kritik an seinem Ukraine-Kurs barsch reagiert haben.
Wie der grüne Bundestagsabgeordnete Sebastian Schäfer dem Magazin berichtete, habe er den Kanzler bei dem Essen darauf hingewiesen, dass Deutschlands militärische Unterstützung der Ukraine gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) nicht ausreichend sei. Diese müsse ins Verhältnis gesetzt werden, sprich: Scholz müsse mehr für das von Russland angegriffene Land tun. Daraufhin soll Scholz erwidert haben, dass so nur „antipatriotische Provinz-Arschlöcher“ argumentierten.
Wie „Politico“ berichtet, sollen sich weitere Teilnehmer des Treffens nicht zu dem Vorwurf geäußert haben. Das Essen soll bereits im Januar 2024 stattgefunden haben.
Mit der Aussage konfrontiert, sagte ein Regierungssprecher gegenüber „Politico“: „Diese Behauptung ist abstrus. Ich halte es mit Michelle Obama: ‚When they go low, we go high'“ („Wenn sie unfair spielen, bewahren wir Haltung“).
Im Fall von Chialo hatte Scholz einen bekannten Berliner Medienrechtsanwalt eingeschaltet und das Nachrichtenportal „focus.de“, das den Vorfall publik gemacht hatte, zu einer Unterlassungserklärung und Richtigstellung des Sachverhalts aufgefordert. Doch der Burda-Verlag, zu dem „focus.de“ gehört, lehnte dies nach den Worten seines Anwalts ab. Von einer Falschbehauptung in dem Zusammenhang könne nicht die Rede sein. Vielmehr seien die rechtlichen Schritte, die Scholz gegen das Portal unternimmt, der „peinliche Versuch, kritische Medienberichterstattung durch konstruierte Vorwürfe mundtot zu machen“.
