Neun Erkenntnisse aus dem AfD-Parteitag

Delegiertentreffen

Neun Erkenntnisse aus dem AfD-Parteitag

Während draußen Tausende protestieren, sieht sich die AfD drinnen bereit fürs Regieren. Wer gefeiert wird, wer an Einfluss gewinnt und was es mit einem rätselhaften Star-Wars-Moment auf sich hat.

Die AfD demonstriert Geschlossenheit, Björn Höcke baut seinen Einfluss aus, die Gegner mobilisieren Zehntausende – zwei Tage lang hat die AfD in Erfurt getagt. Was vom Parteitag bleibt:

Viel Pathos, keine Querelen wie bei früheren Parteitagen, ein geschlossenes Auftreten – mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen im Osten des Landes versucht die AfD keine Fehler zu machen. Das fängt schon bei der Anreise an. Die Delegierten kommen so früh, dass Straßenblockaden ins Leere laufen und der Parteitag pünktlich beginnt. Die AfD sei inzwischen eine „geölte Maschine“, freut sich der Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Bernd Baumann.

In Erfurt setzen sich fast alle der von Co-Parteichefin Weidel unterstützten Kandidaten durch. Auch dass ihr eigenes Ergebnis deutlich besser ausfällt als das ihres Co-Chefs Tino Chrupalla, deutet auf einen Machtzuwachs für sie hin. Doch vielleicht ist auch nur das Netzwerk, das sie stützt, mächtig und ihre Position letztlich genauso unsicher wie die früherer AfD-Vorsitzender, die von ihren Unterstützern erst an die Spitze getragen und dann kalt entmachtet wurden.

Nach außen hin präsentiert sich das wiedergewählte Spitzenduo als – Zitat Chrupalla – ein „Herz und eine Seele“. Langfristig rückt die Frage nach einer Einzelspitze immer mehr in den Vordergrund, der neue, jüngere, eher Weidel-orientierte Vorstand könnte ein Fingerzeig in diese Richtung sein.

Die Auseinandersetzung mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz geht weiter. Hier steht noch ein gerichtliches Hauptsacheverfahren aus. Da geht es um die Frage, ob der Nachrichtendienst die Partei als gesichert rechtsextremistische Bestrebung beobachten darf oder nicht. Der Sound der Reden auf dem Parteitag unterschied sich zwar nicht von dem, was zuletzt schon von führenden AfD-Politikern zu hören war. Bei der Neubesetzung des Bundesvorstandes kamen jedoch einige, teils jüngere Männer zum Zug, von denen der Verfassungsschutz einige bereits im Blick hat.

Insgesamt zeigt sich, dass die AfD bewusst nicht den Weg der Mäßigung geht, der bei einigen anderen rechten Parteien in Europa zuletzt zu beobachten war. Sven Tritschler, der jetzt stellvertretender Parteivorsitzender ist, sagt in seiner Bewerbungsrede ganz explizit, „gerade jetzt an der Schwelle zur Macht“ müsse gelten, „unser Volk ist nicht verhandelbar“. Die AfD müsse an ihrer Forderung nach „Remigration“ festhalten. Die Partei lasse sich „nicht verbiegen“.