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Home » Merz verteidigt Kurs in der EU
Politik

Merz verteidigt Kurs in der EU

Von zeit-heute.deDezember 17, 20252 Min Gelesen
Merz verteidigt Kurs in der EU
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Merz verteidigt Kurs in der EU

15.19 Uhr: Merz weist auch auf eine „Kurskorrektur der Flüchtlingspolitik“ hin. Auf einen AfD-Zwischenruf reagiert Merz: „Ich weiß, dass Ihnen das nicht gefällt, weil Ihnen da eine Möglichkeit wegfällt, wie Sie hetzen können.“ Dies sei „für Ihre Propaganda nicht sachdienlich“.

15.17 Uhr: Merz erklärt außerdem, man arbeite an Hilfen für die Wirtschaft. Er nennt dabei unter anderem den Industriestrompreis. Dies werde im nächsten Jahr deutlich spürbar. Wichtige Weichen seien gestellt worden, doch weitere Strukturreformen seien nötig.

15.16 Uhr: Deutschland, so Merz, sei zurück auf der internationalen Bühne, unter anderem wegen der Verbesserung der eigenen Verteidigungsfähigkeit. „Wir müssen selbst so stark sein, dass uns niemand angreift. Anders ausgedrückt: Wir müssen glaubhaft abschrecken können. Und das gelingt, wenn Demokratien besser bewaffnet sind als Autokratien. Um diese Auseinandersetzung geht es.“

15.14 Uhr: Merz über massive globale Veränderungen: „Wir sind fest entschlossen, dass Deutschland nicht zum Opfer, nicht zum Objekt dieser Prozesse werden darf. Wir sind kein Spielball von Großmächten. Wir wollen und wir müssen selbst handelnder Akteur bleiben. Das können wir auch.“ Es liege „an uns selbst“, wie Deutschland aus dem „Epochenbruch“ hervorgehe.

15.12 Uhr: Der Kanzler erklärt, es gebe für Deutschland und Europa viel zu tun. Er nennt in diesem Kontext Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine und den Rückzug wichtiger Verbündeter. Aus der Weltordnung werde zunehmend eine Weltunordnung.

15.09 Uhr: Merz‘ Rede beginnt.

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