Merz legt sich auf Frau fest

In interner Sitzung

Merz äußert sich zu Steinmeier-Nachfolge

Friedrich Merz hat auf einer CDU-Konferenz eine klare Ansage zur Steinmeier-Nachfolge gemacht. Der Bundeskanzler will eine Frau ins höchste Staatsamt bringen.

In der Debatte über die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz für eine Frau ausgesprochen. „Ich werde der Partei eine gemeinsame Kandidatin vorschlagen, eine Kandidatin der politischen Mitte. Ich bin festgelegt, in der Frage, dass es eine Frau werden muss“, sagte er bei der nichtöffentlichen CDU-Kreisvorsitzendenkonferenz in Berlin, wie die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern erfuhr. Nach „Stern“-Informationen will Merz den Vorschlag in der kommenden Woche machen.

Merz hatte sich in der Nachfolgedebatte bisher bedeckt gehalten. Mit der Festlegung auf eine Frau gibt er nun erstmals die Richtung vor. Die CSU will die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner zur Bundespräsidentin machen und hat dafür Unterstützung aus den Reihen der SPD und der Grünen bekommen.

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Merz pocht allerdings darauf, dass das Vorschlagsrecht bei der CDU als stärkster Kraft in der Bundesversammlung liegt. Das Gremium entscheidet am 30. Januar über die Steinmeier-Nachfolge.

Als mögliche Kandidatinnen aus der CDU werden genannt: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, Bildungsministerin Karin Prien, die frühere Parteichefin und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer – abgekürzt „AKK“ – und die hessische Fraktionsvorsitzende Ines Claus.

Bisher waren auch Männer im Gespräch: Hessens Ministerpräsident Boris Rhein, Verfassungsgerichtspräsident Stephan Harbarth und der ehemalige Verfassungsrichter Udo Di Fabio. Sie dürften nun keine Chance mehr haben.

Union und SPD haben eine Mehrheit von etwa 50 Stimmen in der Bundesversammlung. Diese setzt sich aus den 630 Bundestagsabgeordneten und ebenso vielen Wahlleuten der Länder zusammen. Merz will auch die Grünen in die Kandidatensuche einbeziehen.

Eine Vorentscheidung könnte in der Sitzung der CDU-Gremien am kommenden Montag fallen. Bis dahin will Merz Gespräche mit den Landesvorsitzenden der CDU, aber auch mit der CSU führen. Ziel ist es, zunächst zu einem gemeinsamen Vorschlag der Unionsparteien zu kommen.