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Home » Merz „ist längst nicht mehr unantastbar“
Politik

Merz „ist längst nicht mehr unantastbar“

By zeit-heute.deJuli 28, 20263 Mins Read
Merz „ist längst nicht mehr unantastbar“
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Am Sonntag war es dann Schnieder selbst, der Merz um Entlassung bat. Und zwar, wie Schnieder schrieb, um diesen „unwürdigen Zustand“ zu beenden, der „die notwendige sachliche Arbeit unmöglich“ mache. Eine unmissverständliche und harte Kritik am Kanzler.

Der Kanzler habe die Chance „versemmelt“

Friedrich Merz selbst sagt am Mittag im Adenauer-Haus, dass er es persönlich sehr bedauere, wie das mit Schnieder gelaufen sei und dass er ihm das am Sonntag auch noch mal telefonisch gesagt habe. In Rheinland-Pfalz gebe es eine „verständliche Aufregung“. Die andere „Neujustierung“ der Bundesregierung aber, die sei „gut begründbar“ und „wohl überlegt“.

In der Bundestagsfraktion sehen das viele anders, sehr anders. Nach dem zumindest soliden Reformpaket und dem Rücktritt Spahns habe „Euphorie“ geherrscht, sagt jemand, weil die Chance auf Fehlerkorrekturen bestanden habe. Doch der Kanzler? Habe es „versemmelt“.

Im Bundesvorstand am Montagvormittag geht Merz nach t-online-Informationen in Sachen Selbstkritik nicht wirklich über das hinaus, was er auch öffentlich sagt. Also dass er die Sache mit Schnieder bedauere. Doch nicht allen Teilnehmern reicht das als Signal der Reue. Im Gegenteil, Merz habe bei Kritik in der Sitzung wieder mal dünnhäutig gewirkt, sagt ein Teilnehmer.

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Auslöser des Personalkarussells: Jens Spahn musste vom Posten des Fraktionschefs zurücktreten, nachdem er und sein Mann mithilfe einer Leihmutter Eltern eines Kindes geworden waren. (Quelle: Kay Nietfeld/dpa)

Und Kritik gibt es von mehreren Vorstandsmitgliedern. An den Entscheidungen, aber auch an Merz persönlich. Sachsens Innenminister Armin Schuster etwa kritisiert, dass der Osten auch in der Neuaufstellung zu kurz komme. Zur Ehrenrettung von Verkehrsminister Patrick Schnieder wird angeführt, dass er es gewesen sei, der immer wieder darauf gepocht habe, dass der Finanzminister das Sondervermögen Infrastruktur nicht zum Verschiebebahnhof mache.

Der Bremer CDU-Chef Heiko Strohmann geht Merz in der Sitzung sogar persönlich an. „Sie leiten hier eine Partei und keine Firma“, sagt er nach Informationen von t-online. Merz soll das nicht gerade gefallen haben.

Wut weit über Rheinland-Pfalz hinaus

In Rheinland-Pfalz brennt es nach dem Schnieder-Rauswurf seit Tagen lichterloh. Davon zeugen nicht nur der Brief an den Kanzler, sondern auch mehrere Wortmeldungen von Landespolitikern aus den vergangenen Tagen.

Doch die Wut reicht weit über Rheinland-Pfalz hinaus. Selbst solche in der Bundestagsfraktion, die Merz sonst verteidigen, sind inzwischen mehr als genervt, dass der Kanzler immer wieder Unruhe auslöst. Und zwar ohne Not, wie viele finden. Da ist einerseits die menschliche Ebene, die nicht nur in Rheinland-Pfalz bitter aufstößt. Es gebe auf allen Ebenen „Entsetzen über die Selbstherrlichkeit von Merz“, sagt jemand aus der Fraktion t-online. „So geht man in einer Partei nicht mit Menschen um.“

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