Markus Söder und Sahra Wagenknecht äußern sich zur Kanzlerkandidatur-Debatte. Robert Habeck fordert schnelle Neuwahlen. Alle Entwicklungen im Newsblog.
10.29 Uhr: CSU-Chef Markus Söder hat die Bewerbung von Robert Habeck um die Grünen-Kanzlerkandidatur als „Verhöhnung der Wählerinnen und Wähler“ bezeichnet. Das sagt Söder der „Bild“. Der bayerische Ministerpräsident macht Habeck darüber hinaus für „das ökonomische Desaster und Abrutschen der Industrie“ verantwortlich. Zur Bewerbung des Grünen-Politikers sagt Söder außerdem: „So sieht Demut nicht aus.“
8.09 Uhr: In der Regel können sich Minister nach einer absolvierten Legislaturperiode auf ein üppiges Ruhegehalt im Alter freuen. Nach dem Bruch der Ampel läuft der Vorgang jedoch anders. Mehr dazu lesen Sie hier.
5.13 Uhr: Angesichts niedriger Umfragewerte der Grünen sieht BSW-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht die Kanzlerkandidatur von Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) kritisch. „Wenn es üblich wird, dass jeder Spitzenkandidat einer Partei sich ‚Kanzlerkandidat‘ nennt, werden wir da vielleicht auch nachziehen müssen“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Samstag).
„Aktuell stehen wir in Umfragen zwischen sechs und neun Prozent. Da stellt man normalerweise keinen Kanzlerkandidaten auf“, antwortete Wagenknecht auf die Frage, ob sie Kanzlerkandidatin wird. „Auch nicht mit zehn Prozent wie die Grünen, die trotzdem den gescheiterten Ampel-Wirtschaftsminister Habeck als Kanzlerkandidaten ins Rennen schicken.“
0.32 Uhr: Die Wahlleiter von Bund und Ländern treffen sich einem Medienbericht zufolge am Montag zu Beratungen über den Umgang mit der voraussichtlichen vorgezogenen Neuwahl des Bundestags. Bundeswahlleiterin Ruth Brand werde sich mit den Landeswahlleitern über die erforderlichen Schritte austauschen, berichteten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND; Samstagsausgaben) in Berufung auf Verwaltungskreise. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte nach dem Bruch der Ampelkoalition als Termin für die Vertrauensfrage zunächst den 15. Januar benannt, sich aber nach Protest von Union und FDP bereit für einen früheren Termin gezeigt.
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, verwies darauf, dass längere Vorlaufzeiten die Organisation von Wahlen erleichtere. „Wahlen zu organisieren, ist für die Städte immer mit Aufwand verbunden. Das gilt natürlich besonders dann, wenn die Vorlaufzeiten knapper sind“, sagte Dedy den RND-Zeitungen.
0.32 Uhr: Nachdem Christian Lindner darüber spottete, dass die aktuelle Regierung keine Mehrheit mehr habe, aber zwei Kanzlerkandidaten, macht sie jetzt die Grünen-Politikerin Ricarda Lang über den ehemaligen Finanzminister lustig. Lesen Sie hier mehr darüber, was sie auf X schrieb.
