Maaßen als Minister für die AfD? Ein ernst zu nehmender Kandidat

Hans-Georg Maaßen als Minister?

In der AfD sorgt das für Diskussionen

In Sachsen-Anhalt arbeitet die AfD an einem Schattenkabinett. Ein prominenter Name taucht dabei auf. Viele in der Partei zeigen sich für ihn offen, andere protestieren vehement.

Es gibt Personalspekulationen in der Politik, die versinken wie ein Stein. Wahlweise, weil sie so wenig überraschen oder aber völlig unrealistisch sind. Andere aber schlagen Wellen. Sie erregen Aufsehen, sie wecken Hoffnungen oder Ängste, sie lösen eine Debatte aus. Und sie tun das in der Regel, weil sie realistisch sind.

Eine solche Personalspekulation traf die AfD vor zwei Wochen. Da veröffentlichte die „Zeit“ einen Bericht von drei Autoren, darunter der gut in die Partei vernetzte AfD-Berichterstatter. Es ging um das Schattenkabinett einer möglichen AfD-Alleinregierung in Sachsen-Anhalt. Die Spitzenfunktionäre des Landesverbands erarbeiten es gerade und wollen es eigentlich streng geheim halten. In Umfragen ist die AfD in Sachsen-Anhalt stärkste Kraft und liegt bei mehr als 40 Prozent Zustimmung.

„Hans-Georg Maaßen ist ein Name, der im Gespräch ist, ja“, wurde in dem Text ein AfD-Funktionär anonym zitiert – und zwar mit Blick auf den Posten als Innenminister. Und Maaßen selbst teilte mit: „Wenn es dem Land hilft, würde ich das machen.“

Der umstrittene Ex-Verfassungsschutzpräsident, Ex-CDU-Rechtsaußen und Ex-Vorsitzende der Werteunion als Innenminister? Die Passage löste heftige Diskussionen aus – auch innerhalb der AfD. Denn für große Teile der Partei kam der Vorschlag überraschend.

Im AfD-Bundesvorstand war Maaßen nach Informationen von t-online bis dahin als möglicher Minister nie Thema. Sachsen-Anhalt gilt als eigenwilliger Landesverband, der seine Belange gerne selbst regelt. Nicht immer geschieht das – wie in der Vetternwirtschaft-Affäre – zum Wohle der Gesamtpartei. Doch Maaßen als Minister – diesem Vorschlag kann an der Bundesspitze so mancher etwas abgewinnen.

„Ich schätze Hans-Georg Maaßen“, sagt ein AfD-Spitzenfunktionär aus dem Bund t-online. „Natürlich wäre er ministrabel, auf welcher Ebene auch immer. Aber das ist bei uns kein Selbstläufer.“

Maaßen gilt also nun nicht als verbrannt, wie es sonst nach zu früh öffentlich gewordenen Personalspekulationen oft der Fall war. Vielmehr scheint die Debatte um ihn in der Partei gerade erst zu starten. Auf der einen Seite herrscht positives Erstaunen, Interesse, Offenheit dem Vorschlag gegenüber – auf der anderen vehemente Ablehnung.

Denn die AfD und Maaßen sind alte Bekannte. Und die Geschichte, die sie teilen, ist bewegt.

Schon als Maaßen noch Chef des Bundesverfassungsschutzes (BfV) war, wurden ihm enge Verbindungen zur AfD nachgesagt. Oftmals zu enge. Er soll der Partei nicht nur Hinweise darauf gegeben haben, wie sie sich deradikalisieren und der verschärften Beobachtung durch seine Behörde entgehen könne – ein umstrittenes Vorgehen, aber im Rahmen seines Amtes möglich. Er soll auch Informationen aus noch nicht veröffentlichten Verfassungsschutzberichten vorab an AfD-Funktionäre durchgestochen haben. 2017 zum Beispiel Zahlen zu islamistischen Gefährdern.