Kritik aus SPD an Vorsitzender nimmt zu

Wahlniederlage und Kurzurlaub

Kritik an Esken reißt nicht ab: „Klebt wie Pattex am Parteivorsitz“

Die Kritik an Saskia Esken wird innerhalb der SPD immer lauter. Mit Franziska Giffey meldet sich eine erste prominente Sozialdemokratin zu Wort – mit einer klaren Meinung.

In der SPD mehren sich die Stimmen, die einen Rückzug von Parteichefin Saskia Esken fordern. Das schreibt die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) und beruft sich auf eine Recherche unter Politikern der Bundestagsfraktion, auf Landesebene und an der Parteibasis. Auch für ihren Kurzurlaub auf den Kanaren während einer Verhandlungspause in der Koalitionsbildung handelt sie sich Kritik ein.

Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey geht sogar so weit, sich klar gegen eine Beteiligung Eskens in der künftigen Bundesregierung auszusprechen. Angesichts des desaströsen Ergebnisses bei der Bundestagswahl sei ein Neuanfang notwendig, erklärte Giffey in der „Rheinischen Post“: „Alles andere wäre in der Bevölkerung nach der historischen Wahlschlappe nicht erklärbar.“ Esken hatte zuvor angedeutet, sich ein Ministeramt vorstellen zu können.

Bereits im Februar hatte Giffey im „Tagesspiegel“ für eine Ablösung Eskens an der Parteispitze plädiert. Gleichzeitig möchte sie Co-Vorsitzenden Lars Klingbeil von den personellen Konsequenzen ausgeschlossen wissen. Giffey plädiert stattdessen dafür, dass Klingbeil künftig allein mit dem Parteivorsitz betraut wird.

Auch andere einflussreiche Sozialdemokraten fordern laut „SZ“ eine strukturelle Veränderung an der Parteispitze. Die Zeitung zitiert ein hochrangiges Parteimitglied mit dem Vorschlag: „Lasst uns die Doppelspitze abschaffen.“

Giffeys deutliche Kritik kommt dabei überraschend. Nach ihrer Wahlniederlage in Berlin gegen Kai Wegner und die CDU zog sie sich zwar 2024 von ihrem Amt als Landesvorsitzende zurück – als Wirtschaftssenatorin und stellvertretende Bürgermeisterin hat sie aber immer noch wichtige Posten in der Landesregierung inne. Ihre nach der Niederlage getroffene Entscheidung, mit der CDU zu koalieren und nicht das Rot-Rot-Grüne-Bündnis fortzusetzen, war richtungsweisend für den Landesverband.

Insbesondere Vertreter aus Eskens baden-württembergischer Heimatverband äußern sich kritisch. Gerhard Gaiser, SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag Freudenstadt, fordert in der „SZ“ etwa, Esken solle ihr Amt noch vor dem Parteitag im Juni zur Verfügung stellen. Gaiser erklärt: „Saskia Esken klebt wie Pattex am Parteivorsitz.“

Auch Manfred Stehle, langjähriges SPD-Mitglied aus Calw und früherer Ministerialbeamter in Baden-Württemberg, erklärte: „Saskia Esken verkörpert den Niedergang der SPD, mit ihr hat die Partei keine Zukunft.“

Gleichzeitig gibt es auch Rückhalt. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen stellt sich hinter Esken und würdigt ihren Einsatz für Gleichstellung und Geschlossenheit. Ihre Vorsitzenden Maria Noichl und Ulrike Häfner warnen vor einer möglichen Männerdominanz, sollte Esken die Parteispitze verlassen müssen.

Esken führt die SPD seit mehr als fünf Jahren, zunächst gemeinsam mit Norbert Walter-Borjans. Seit Ende 2021 steht sie gemeinsam mit Lars Klingbeil an der Parteispitze. Klingbeil, der inzwischen auch zum Fraktionsvorsitzenden aufgestiegen ist, wird laut „SZ“ inzwischen klar als dominierender Kopf wahrgenommen – besonders in den Koalitionsverhandlungen mit der Union. Esken werden hingegen von ihren Gegnern mangelnde Außenwirkung und unglückliche Auftritte vorgeworfen.

Saskia Eskens Urlaub auf den Kanaren hat diese Wahrnehmung weiter verstärkt. Während Klingbeil aus Berlin die Gespräche mit CDU-Chef Friedrich Merz koordiniert, macht Esken Pause – so zumindest die Wahrnehmung. Dass sie nach Erklärung ihres Umfelds auch aus ihrem Urlaub an Schaltkonferenzen teilnimmt, wird von den Kritikern dabei unterschlagen.