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Home » Kriegt die Regierung die Kurve?
Politik

Kriegt die Regierung die Kurve?

By zeit-heute.deMai 18, 20263 Mins Read
Kriegt die Regierung die Kurve?
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Über das Scheitern der in der Vila Borsig beschlossenen, aber vom Bundesrat gestoppten 1.000-Euro-Prämie zur Entlastung von Beschäftigten wollte der Ministerpräsident nur widerstrebend sprechen. Die Umsetzung habe sich eben als nicht praktikabel erwiesen, erklärte Söder, der das Vorhaben in seiner Eigenschaft als CSU-Vorsitzender mitgetragen, als bayerischer Ministerpräsident in der Länderkammer aber abgelehnt hatte. „Gelobt hätte ich’s sicher nicht“, räumte er zwar auf die Frage ein, wie er das Vorgehen der Regierung als Oppositionspolitiker bewertet hätte. Das aber sei „vergossene Milch“, nun gelte es nach vorne zu schauen.

Dem Wunsch folgte Caren Miosga mit einer „Schnellfragerunde“. Ob eine kürzlich gemeinsam absolvierte Kickerpartie mit Münchens grünem Oberbürgermeister Dominik Krause künftiges „Teamplay“ zwischen den Politikern verheiße, wollte die Moderatorin wissen. „Auf jeden Fall, was das Thema Olympia-Bewerbung betrifft“, schränkte Söder ein.

Auch von einer „wunderbaren Freundschaft“ zu Cem Özdemir, dem neuen grünen Ministerpräsidenten Baden-Württembergs, wollte er nichts wissen („in der Politik gibt’s nur interessierte Bekannte“). Miosgas Eindruck, dass er zuletzt „weniger Spaß“ daran habe, „die Grünen zu dämonisieren“, widersprach er aber nicht: „Das war mit der Bundestagswahl erledigt.“

Außerdem gab er preis, dass die Verabschiedung von seinem Bart einem Unfall beim Rasieren geschuldet sei, aber „vielleicht neuen Schwung“ bringe – und erklärte seinen Rückzug vom Essensbilder-Posten auf Instagram: Zum einen wisse mittlerweile jeder, was er gerne esse, zum anderen seien die Zeiten „viel, viel ernster geworden“.

Unternehmerin beklagt zu langsames Regierungshandeln

Konfrontativer wurde die Sendung nach der Öffnung der Gesprächsrunde für die weiteren Gäste. So beklagte die Unternehmerin Melanie Baum, dass die Maßnahmen der Regierung zu lange dauerten und noch nicht in der Wirtschaft angekommen seien. Unter anderem monierte die Geschäftsführerin eines mittelständischen Maschinenbauzulieferers aus Marl, dass der Industriestrompreis nur etwa „9.000 Auserwählten“ zugutekomme, nicht aber Unternehmen wie ihrem. Auch vom Bürokratieabbau sei noch nichts zu spüren.

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Zeigte Söder für ihre Kritik Verständnis, so geriet er mit dem Journalisten Gordon Repinski gleich mehrfach aneinander. Als der Chefredakteur von „Politico Deutschland“ das Scheitern der 1.000-Euro-Prämie als „Systemversagen“ bezeichnete, protestierte der bayerische Ministerpräsident. Wer so rede, betreibe „das Geschäft von sehr radikalen Gruppen“. Und als Repinski die von Söder in der Koalition durchgesetzte Mütterrente als Beispiel für Partikularinteressen nannte, die Veränderungen und Reformen verhinderten, gab sich Söder fast persönlich beleidigt. „Sie wissen doch gar nicht, wie die Abläufe sind“, wies er den Springer-Journalisten zurecht.

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