Krankenhaus geschlossen – Proteste in Berlin

Drei Mahnwachen in Berlin

Insolventes Krankenhaus geschlossen: Jetzt gibt es Proteste

Das St. Elisabeth-Krankenhaus ist geschlossen. Doch das Bündnis für den Erhalt gibt nicht auf – und trägt seinen Protest nun bis nach Berlin.

Die Türen des St. Elisabeth-Krankenhauses in Salzgitter-Bad sind seit Anfang Oktober geschlossen. Für die Gegner des Klinik-Aus ist der Kampf damit aber nicht beendet. Am Mittwoch reist eine Delegation des Bündnisses „Das St.-Elisabeth-Krankenhaus muss gerettet werden“ nach Berlin und hält dort gleich drei Mahnwachen ab.

Begleitet wird die Gruppe von Salzgitters Oberbürgermeister Frank Klingebiel. Nach Angaben des Bündnisses soll der Protest zunächst von 11 bis 13 Uhr vor dem Sitz der Elisabeth Vinzenz Verbund GmbH stattfinden. Anschließend sind von 14 bis 16 Uhr eine Mahnwache vor dem Bundesgesundheitsministerium und von 16.30 bis 17.30 Uhr eine weitere vor dem Amtssitz des Berliner Erzbischofs vorgesehen.

Das Ziel formuliert das Bündnis inzwischen ausdrücklich: Es fordert die Wiederinbetriebnahme des Krankenhauses sowie eine wohnortnahe Gesundheits- und Notfallversorgung in Salzgitter und der umliegenden Region.

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Die Verantwortlichen müssten gemeinsam an einer tragfähigen Lösung arbeiten, heißt es in einem Aufruf zu den Mahnwachen. Dabei verweist die Initiative auch auf den weitgehend fertiggestellten Krankenhausneubau. Dieser dürfe nicht ungenutzt bleiben, während aus Sicht des Bündnisses weiterhin Bedarf an einer medizinischen Versorgung im Süden Salzgitters bestehe.

Der Protest in Berlin ist nicht die erste öffentliche Aktion. Bereits am 24. September hatte das Bündnis Mahnwachen in Hildesheim und Hannover organisiert und rund 3.000 gesammelte Unterschriften übergeben. Adressaten waren unter anderem Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi und Weihbischof Martin Marahrens. Die Stadt Salzgitter berichtete damals, Philippi habe seine Teilnahme an einem Runden Tisch zugesagt.

Daneben läuft weiterhin eine Online-Petition der Komba Gewerkschaft Salzgitter. Sie richtet sich unter anderem an den Elisabeth Vinzenz Verbund, das Erzbistum Berlin sowie Bundes- und Landesgesundheitsministerium und fordert den Erhalt von Arbeitsplätzen und medizinischer Versorgung am Standort.

Das St. Elisabeth-Krankenhaus hatte seinen Betrieb Ende September eingestellt. Zuvor war die Suche nach einem Investor ohne bindendes Angebot geblieben. Nach Angaben der Krankenhausgesellschaft war eine wirtschaftlich tragfähige Fortführung unter den gegebenen Bedingungen nicht mehr möglich. Rund 250 Beschäftigte waren von der Schließung betroffen.

Bereits unmittelbar nach Bekanntwerden des Aus hatte das Bündnis scharfe Kritik geäußert. Die Schließung sei kein akzeptabler Schlusspunkt, hieß es damals. Die Bestürzung bei Beschäftigten, Patienten und Unterstützern des Klinikstandorts war groß.