Kommen gemeinsam durch schwierige Zeiten

Bundestag

Scholz: Kommen gemeinsam durch schwierige Zeiten

Der Bundestag tagt zum letzten Mal in dieser Wahlperiode. Einziger Tagesordnungspunkt: Debatte zur Situation in Deutschland. Der Kanzler legt vor.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Bürger knapp zwei Wochen vor der Bundestagswahl auf schwierige Zeiten eingestimmt und zugleich Zuversicht verbreitet. „Der Wind weht derzeit von vorn. Und die Wahrheit ist: Das wird sich in den kommenden Jahren auch nicht grundlegend ändern“, sagte der SPD-Politiker in der letzten Sitzung des Bundestags in dieser Wahlperiode.

Scholz verwies auf die Belastungen durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Probleme der Wirtschaft, die Inflation und die soeben von US-Präsident Donald Trump verhängten Strafzölle. Er verspreche den Bürgerinnen und Bürgern nicht das Blaue vom Himmel, betonte er. „Aber was ich den Bürgerinnen und Bürgern verspreche, ist: Wir kommen da
gemeinsam durch! Wir kommen da durch, wenn wir jetzt nicht falsch abbiegen.“

Deutschland komme durch diese schwierigen Zeiten, wenn die politische Mitte stark bleibe. „Wenn das stark bleibt, worauf diese Mitte gründet: Vernunft und Besonnenheit“, sagte Scholz.