Högl warnt vor Extremisten und hybrider Bedrohung

Warnung aus Bremen

„Wir sehen, dass Extremisten die Lage für sich nutzen“

Bereit für den Ernstfall: Die hybride Bedrohung durch Russland ist eine wachsende Gefahr für Deutschland. Auch die deutschen Häfen sind im Visier.

Drohnen über sensiblen Anlagen, Cyberangriffe, Sabotage oder Spionage: Vor Beginn der Innenministerkonferenz (IMK) in Hamburg warnt die Bremer Innensenatorin Eva Högl vor wachsenden Bedrohungen und mahnt, schnell krisenfest zu werden. „Wir machen uns in Hamburg für die zivile Verteidigung stark“, sagt Högl zu t-online.

Die SPD-Politikerin hebt die besondere Bedeutung ihrer Region hervor: Bremerhaven sei seit Jahrzehnten ein zentraler Hafen für die Nato, über den Truppen und Material liefen, sagt sie. „Das macht das Land Bremen für fremde Akteure interessant und für uns zur Pflicht, früh zu schützen.“ Deshalb sichere man Hafen und kritische Anlagen schon heute, nicht erst im Verteidigungsfall. „Wegen unserer Häfen tragen wir besondere Verantwortung.“ Wer Bremerhaven schütze, schütze ein Stück europäischer Sicherheit.

Die Innenministerinnen und Innenminister der Länder sowie Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kommen von Mittwoch bis Freitag zu ihrem turnusmäßigen Treffen zusammen. Auch das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr sollen ab jetzt eingebunden werden. Laut Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD), amtierender IMK-Vorsitzender und damit Gastgeber, sollen die zivile Verteidigungsfähigkeit und die wirksame Abwehr hybrider Bedrohungen im Mittelpunkt der Konferenz stehen.

Auch Högl hebt die besondere Bedeutung des Themas hervor. Bei ziviler Verteidigung gehe es um den Schutz der Menschen – nicht erst im Ernstfall, sondern jeden Tag. Die ehemalige Wehrbeauftragte betont, dass es ihr Ziel sei, Bremen und Bremerhaven bis 2028 krisenfester zu machen. Von einer Warnung der Bevölkerung über Trinkwasser, Lebensmittel und Strom bis hin zur medizinischen Versorgung: Man habe ein spezielles Programm ins Leben gerufen. Ein eigenes Büro soll künftig alle Maßnahmen zentral steuern.

Högl warnt: „Wir sehen, dass Extremisten die Lage für sich nutzen. Sie schüren die Spaltung im Land und stellen den Sinn solcher Vorsorge offen infrage“, warnt Högl.

Auch auf Bundesebene sorgt man sich darüber, ob im Ernstfall Trinkwasser, Strom und medizinische Hilfe ausreichend vorhanden sind. Deshalb will die Bundesregierung in Vorsorgemaßnahmen investieren. Ein wesentlicher Grund für die Offensive im Bevölkerungsschutz ist die hybride Bedrohung durch Russland.

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