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Home » „Historisches Sparpaket“ spaltet Parteien – Streit im Rathaus
Deutschland

„Historisches Sparpaket“ spaltet Parteien – Streit im Rathaus

By zeit-heute.deNovember 11, 20263 Mins Read
„Historisches Sparpaket“ spaltet Parteien – Streit im Rathaus
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„Historisches Sparpaket“

Parteien ringen um Haushalt


10.11.2026 – 18:38 UhrLesedauer: 3 Min.

imago images 163499614Vergrößern des Bildes

Klassik Open Air in Nürnberg (Archivbild): Die Stadtspitze setzt den Rotstift vor allem auch bei Kulturveranstaltungen an. (Quelle: imago)

Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00

Nürnberg ächzt unter der Haushaltslage: CSU und SPD verteidigen die drastischen Kürzungen als „unvermeidbar“. Die Oppositionsparteien kündigen Widerstand an.

Der CSU-Fraktionsvorsitzende Daniel Frank verteidigt die Einschnitte, die der Stadt bevorstehen, aber, so sagt er: „Ein Sparpaket in dieser Dimension ist historisch – das gab es in der Stadtgeschichte Nürnbergs noch nie.“ Bis 2030 sollen jährlich über 120 Millionen Euro eingespart werden. Wie das vonstattengehen soll, darüber wird im Rathaus gerungen.

Das Sparpaket sieht Folgendes vor: Rund 500 Stellen fallen bis 2030 weg, Kultureinrichtungen schließen, Zuschüsse werden gekürzt, Veranstaltungen finden seltener statt.

Hier stehen Einschnitte bevor

Vereine, Kultureinrichtungen, soziale Träger – sie alle müssen künftig mit weniger Geld auskommen. Betroffen sind das Staatstheater, Kultureinrichtungen, soziale Angebote und der Sportbereich. Im besten Fall bleiben Zuschüsse auf Vorjahresniveau, manche werden gekürzt, kleinere fallen schon 2027 komplett weg. „Das wird schmerzhaft sein für viele“, sagt Frank.

Die Pläne der Stadtspitze sehen außerdem die Schließung der Kulturläden Ziegelstein und Zeltnerschloss vor. Große Veranstaltungen wie das Klassik Open Air sollen künftig nur noch alle zwei Jahre stattfinden.

Zu spüren bekommen die Nürnberger die Einschnitte auch beim öffentlichen Nahverkehr und bei öffentlichen Einrichtungen. In Nebenverkehrszeiten soll der VAG-Takt auf manchen Strecken ausgedünnt werden. Der städtische Zuschuss zum Sozialticket wird wohl gekürzt. Dazu kommen höhere Gebühren für Bäder, Tiergarten, Museen und Stadtbibliothek.

imago images 0862815212Vergrößern des Bildes
Straßenbahn vor Nürnberger Kulisse: Im Nahverkehr wird ausgedünnt, wenn es nach den Sparplänen der Stadt geht. (Quelle: IMAGO/Ardan Fuessmann/imago)

Über die Maßnahmen entscheidet der Stadtrat in den Haushaltsberatungen ab Donnerstag, 19. November. Anschließend muss die Regierung von Mittelfranken den Haushalt genehmigen. Lehnt sie ihn ab, könnte sie der Stadt vorschreiben, wo und in welchem Umfang gespart werden muss.

CSU und SPD begründen die Sparmaßnahmen

Das Ziel von CSU und SPD: Nürnberg soll handlungsfähig bleiben und nicht von der Regierung von Mittelfranken vorgeschrieben bekommen, wo gespart werden muss.

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Daniel Frank räumt ein, dass der Weg schmerzhaft sei – gerade nach der Kommunalwahl im Frühjahr, als viele neue Projekte geplant gewesen seien. Er warnt zugleich: „Wenn der Haushalt nicht genehmigt wird, fallen viele Zuschüsse sowieso komplett.“

Weitere Maßnahmen nicht ausgeschlossen

Die SPD-Stadtratsfraktion betont, dass sie zunächst „bei der Stadt selbst“ angesetzt habe, bevor bei der Bevölkerung gekürzt werde. Der Ansatz sei „Aufgabenkritik statt Rasenmäher“ – man wolle „nicht pauschal überall kürzen“.

  • Haushaltskonzept: Stadt Nürnberg plant Stellenabbau und Einsparungen
  • Menschenkette gegen Sparpläne: Kulturszene wehrt sich gegen Kürzungen
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