Falsche Stimmzettel, Alarm im Rathaus und Co.

Niedersachsen

Alarm im Rathaus und andere Pannen bei den Kommunalwahlen

Falsche Stimmzettel, doppelte Briefwahlunterlagen, geöffnete Wahlbriefe: Rund um die Kommunalwahlen in Niedersachsen lief einiges schief.

In Niedersachsen entscheiden die Menschen am Sonntag über Bürgermeister, Landräte, Staträte und Co. Doch bei den Vorbereitungen zum Wahltag am 13. September lief bereits nicht überall alles nach Plan.

Nach einem Alarm im Rathaus in Marienhafe (Landkreis Aurich) rückte am Sonntagmorgen die Polizei aus. Die Beamten vermuteten einen Einbruch – doch vor Ort gab es Entwarnung. Verwaltungsmitarbeiter waren demnach für den Fehlalarm verantwortlich, teilte die Polizei mit. Sie waren zu früher Stunde ins Rathaus gekommen, um Vorbereitungen für den Wahltag zu treffen.

In einem Wahllokal in Wilhelmshaven ist am Sonntag ein falscher Satz Stimmzettel für die Stadtratswahl ausgegeben worden. Wie eine Stadtsprecherin mitteilte, bemerkte ein Wähler den Fehler am Nachmittag im Wahllokal „Heppens-Villenviertel“: Statt eines Zettels für den Wahlbezirk Ost hatte er einen für den Wahlbezirk West erhalten. Die Stimmen für die Stadtratswahl werden aus diesem Lokal vorerst nicht ausgezählt. Am Abend werden dort nur die Stimmen für die Oberbürgermeisterwahl ausgewertet. Wie mit den betroffenen Stadtratsstimmen weiter verfahren wird, soll laut Stadt zeitnah in Abstimmung mit der Landeswahlleitung entschieden werden.

Im Landkreis Leer mussten bereits vor der Wahl 27.500 Stimmzettel für die Kreistagswahl neu gedruckt werden. Auf den ursprünglichen Exemplaren fehlten bei vier Kandidaten die vorgesehenen Felder zum Ankreuzen. Betroffen waren Borkum, Bunde, Weener und Jemgum. Als der Fehler auffiel, waren bereits 599 fehlerhafte Stimmzettel an Briefwähler ausgegeben worden. Diese Stimmen bleiben allerdings gültig: Nach Abstimmung mit der Landeswahlleitung dürfen auch die falsch gedruckten Stimmzettel gewertet werden.

• „Voting-Era“ und „Minus-Aura“: Politikerin richtet sich an Gen Z
• Fünf Stimmzettel: So wählen Hannoveraner am Sonntag richtig

Deutlich aufwendiger wurde die Korrektur in Hechthausen im Landkreis Cuxhaven. Auf dem Stimmzettel für die Gemeindewahl fehlte bei der Bürgervereinigung Hechthausen das Feld für die Wahl der gesamten Liste. Die Wahlleitung bewertete den Fehler als erheblich, weil er Auswirkungen auf das Ergebnis hätte haben können. Die Stimmzettel wurden also neu gedruckt. Viele Briefwähler erhielten neue Unterlangen und mussten ihre Stimme erneut abgeben.

Auch in Rinteln ging beim Druck etwas schief. Auf den Stimmzetteln für die Wahl des Ortsrates Deckbergen-Schaumburg-Westendorf stand ein Kandidat, den der Wahlausschuss zuvor gar nicht zugelassen hatte. Die Druckerei hatte versehentlich eine ältere Version des Stimmzettels verwendet. Mehr als 1.500 Exemplare waren betroffen, einige davon bereits an Briefwähler verschickt worden. Die entsprechenden Wahlscheine und Unterlagen wurden für ungültig erklärt und ersetzt.