Erst Generaldebatte, dann Grillfest

Koalition auf Harmoniesuche

Erst Generaldebatte, dann Grillfest

Merz gegen Weidel: Zum zweiten Mal treten die beiden in einer Generaldebatte gegeneinander an. Es dürfte wieder ruppig werden. Am Abend gibt es dafür einen Termin, bei dem Harmonie Programm ist.

Die Beratungen des Bundestags über den Haushalt 2025 erreichen heute mit der Generaldebatte über den Kanzleretat (9.00 Uhr) ihren Höhepunkt. Es wird erwartet, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in seiner etwa 30-minütigen Rede auch zu den anstehenden Reformprojekten und zur Außenpolitik Stellung nimmt. Eröffnet wird die Debatte traditionell von der größten Oppositionsfraktion: Für die AfD wird zuerst Fraktionschefin Alice Weidel reden.

Das Rededuell Merz gegen Weidel gab es bereits im Juli in der ersten Generaldebatte des Bundestags seit der Vereidigung der schwarz-roten Regierung. Dabei lieferten sich beide eine heftige Auseinandersetzung, in der Weidel den CDU-Chef als „Lügenkanzler“ bezeichnete und Merz das als „üble Nachrede“ zurückwies. Für ihre Zwischenrufe handelte sich Weidel Ermahnungen der Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ein.

Heute sind für die Debatte dreieinhalb Stunden vorgesehen, danach werden die Etats für Auswärtiges, Verteidigung, Entwicklung, Forschung, Arbeit und Gesundheit beraten. Bis 21.30 Uhr soll die Sitzung des Bundestags gehen. Am Ende werden sich die Reihen aber deutlich lichten.

Für die 328 Abgeordneten von Union und SPD gibt es nämlich am Abend noch einen Termin, der den Teamgeist nach dem holprigen Start der schwarz-roten Koalition in den ersten 100 Tagen stärken soll. Im Garten der Parlamentarischen Gesellschaft gegenüber vom Reichstagsgebäude findet ein Grillfest statt, das beide Fraktionsführungen schon länger geplant haben, damit sich alle besser kennenlernen.

80 Prozent der Abgeordneten haben nach Angaben aus der Unions-Fraktion zugesagt. Auch Merz und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) werden erwartet. Das Fest knüpft an die Klausur der beiden Fraktionsvorstände in Würzburg im August an, bei der das Führungspersonal zwei Tage miteinander verbracht hat.

Er hoffe, das Grillfest werde nun „zu der eh schon ganz guten Stimmung jetzt wieder in der Koalition beitragen“, sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Steffen Bilger. Das Ganze werde von den beiden Fraktionen den Größenverhältnissen entsprechen bezahlt. „Wir haben uns bemüht, dass es nicht zu teuer wird, weil wir sind ja alle ein bisschen klamm.“