Diese Waffen könnten jetzt geliefert werden

Ukraine-Hilfe zugesagt

Liefert Merz jetzt diese Waffen?

Friedrich Merz zeigt als neuer Kanzler zügig seine außenpolitischen Ambitionen. Vor allem die Unterstützung der Ukraine steht im Fokus seiner Agenda.

Seit seiner Wahl zum Bundeskanzler in der vergangenen Woche zeigt sich Friedrich Merz in den ersten Tagen seiner Amtszeit voller Tatendrang. Besonders in der Außenpolitik will sich der CDU-Chef profilieren und Deutschland wieder eine führende Rolle in der europäischen Sicherheitsarchitektur verschaffen. Der Ukraine verspricht er „weitere massive Hilfen – politisch ohnehin, finanziell, aber auch militärisch.“

Bereits als Oppositionsführer hatte Merz konkrete Vorstellungen, wie diese militärische Unterstützung aussehen könnte – Forderungen, an denen sich der neue Kanzler nun messen lassen muss.

Am 16. Oktober des vergangenen Jahres forderte Friedrich Merz mit Blick auf Putin: „Wenn er nicht innerhalb von 24 Stunden aufhört, die Zivilbevölkerung in der Ukraine zu bombardieren, dann müssen aus der Bundesrepublik Deutschland auch Taurus-Marschflugkörper geliefert werden.“ Kurz darauf relativierte er diese Aussage jedoch wieder.

Ein deutsches Waffensystem, das bereits in der Ukraine eingesetzt wird, sind die Kamikaze-Drohnen des deutschen Herstellers Helsing. Seit Beginn des Krieges wurden etwa 4.000 dieser Drohnen an die Ukraine geliefert. Dennoch besteht weiterhin ein erheblicher Nachschubbedarf. Die Finanzierung für weitere Lieferungen ist bislang nicht gesichert, doch sowohl Helsing als auch der deutsche Mitbewerber STARK stehen bereit. Gerade gegen die russischen Landstreitkräfte haben sich die Drohnen in der Vergangenheit als besonders effektiv erwiesen.

Eine weitere Stellschraube für Merz sind die Munitionslieferungen an die Ukraine. Das deutsche Rüstungsunternehmen Rheinmetall plant, künftig jährlich 1,1 Millionen Artilleriegranaten zu produzieren. Grundlage dafür ist ein Rahmenvertrag über 8,5 Milliarden Euro, der im vergangenen Jahr vom Verteidigungsminister Boris Pistorius unterzeichnet wurde.

Das Problem dabei: Nur ein geringer Teil dieser Granaten ist tatsächlich für die Ukraine bestimmt – dabei liegt der tägliche Bedarf dort bei rund 1.000 Stück. Hier könnte Bundeskanzler Merz eingreifen und die Prioritäten neu definieren.