Demonstration „Projekt M1llion“ in Plauen: „Diese Regierung muss weg“

10.000 demonstrieren in Plauen

„Dieses Kartell, diese Regierung muss weg“

Im Vogtland demonstrieren Tausende Menschen gegen die Bundesregierung und fordern deren Rücktritt. Ein Demokratie-Bündnis warnt vor Verbindungen der Demonstrations-Teilnehmer zum Rechtsextremismus.

Rund 10.000 Menschen haben in Plauen gegen die Politik der Bundesregierung demonstriert und die Regierung zum Rücktritt aufgefordert. Dazu hatte die Initiative „Einigkeit für Deutschland / Projekt M1llion“ bundesweit mobilisiert. Die Polizei zählte rund 10.000 Demonstranten, so viele, wie angemeldet waren. Der Gegenprotest kam den Angaben zufolge auf etwa 400 Unterstützer. Alles sei friedlich abgelaufen, sagte eine Polizeisprecherin am Nachmittag, als Abschlusskundgebung noch lief.

Die Protestbewegung fordert unter anderem den Rücktritt der Bundesregierung samt Neuwahlen. „Dieses Kartell, diese Regierung muss weg!“, rief ein Redner zum Auftakt unter dem Beifall der Zuhörer. Auch wurden niedrigere Abgaben bei Strom und Gas verlangt, ein bundesweites 29-Euro-Ticket, eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und die sofortige Ausweisung „aller verurteilten, straffälligen und illegalen Migranten“.

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Die Teilnehmer zeigten eine Vielzahl an Deutschlandfahnen, ebenso wie blaue Flaggen mit weißen Tauben. Auch Fahnen des Königreichs Sachsen waren zu sehen, wie sie häufig von den rechtsextremen Freien Sachsen verwendet werden. Die Kleinstpartei unterstützte den Protest und hatte ihre Anhänger zur Teilnahme aufgerufen.

Die Demonstration will an die Tradition der friedlichen Revolution in der DDR anknüpfen. So wurde bei der Kundgebung am Samstag auch der Slogan der friedlichen Revolution „Wir sind das Volk!“ gerufen.

Begleitet wurde das Ganze von Gegenprotesten. Laut Versammlungsbehörde waren insgesamt acht Versammlungen und vier Autokorsos angemeldet. Kritik dürfe nicht dazu führen, dass Rechtsextreme an die Macht kämen, warnte das Bündnis für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage. „Wir wollen zeigen, dass Plauen nicht schon wieder zum Spielball von Rechtsextremen werden darf und das Erbe von ’89 schützen.“