Das ist eines Kanzlers unwürdig

Scharfe Kritik an Merz

„Das ist eines Kanzlers unwürdig“

Ein junger Sozialdemokrat lässt sich im Bundestag zu einem scharfen Satz über Friedrich Merz hinreißen. Nun erklärt er seine Spontankritik.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Brian Nickholz hat scharfe Kritik am Kanzlerkandidaten der Union geübt. „Ich bin froh, dass ich den nächsten deutschen Bundeskanzler nicht mitwählen muss“, hatte Nickholz am Donnerstag im Bundestag gesagt. Der 35-Jährige aus Gelsenkirchen wird dem nächsten Bundestag nicht mehr angehören. Auf Friedrich Merz ist der Sozialdemokrat offenbar nicht gut zu sprechen, wie er anschließend dem „Tagesspiegel“ sagte.

„Seine Rede wäre eine Chance gewesen, sich selbst zu reflektieren. Aber Merz fehlt anscheinend der Anstand, Fehler zuzugeben“, sagte Nickholz dem Blatt. „Merz täuscht die Menschen, und das ist eines Kanzlers unwürdig.“

Damit bezog sich Nickholz auf die aktuelle Debatte zu anstehenden Grundgesetzänderungen, um die von Union und SPD geplanten Sondervermögen aufzunehmen: „Er müsste nun ehrlich sagen, dass es falsch war, in der Vergangenheit nicht die Gelegenheit für eine Grundgesetzänderung zu ergreifen. Merz tut so, als wäre er immer offen für eine Reform gewesen.“

Zu seinem Satz, der am Donnerstag im Plenum fiel, sagte Nickholz, dieser habe nicht im Redemanuskript gestanden, sondern sei eine spontane Bemerkung „zum Gebaren von Friedrich Merz“ gewesen.

Merz selbst sagte am Donnerstag, er setze auf eine Einigung über das Finanzpaket mit den Grünen bis zur entscheidenden Bundestags-Abstimmung am Dienstag. „Ich bin zuversichtlich, dass uns das in der nächsten Woche gelingt“, sagte der designierte Kanzler im ZDF. Es gebe Gespräche mit den Grünen, deren Stimmen für eine Zweidrittel-Mehrheit für Grundgesetzänderungen gebraucht werden.

Die Grünen-Co-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge erneuerte unterdessen in der ARD ihre Kritik, dass man Merz nicht trauen könne. Deshalb wollten die Grünen unter anderem eine Garantie, dass das geplante Sondervermögen von 500 Milliarden Euro wirklich zusätzliche Investitionen in den Klimaschutz und die Modernisierung der Wirtschaft, die Bahn, in Stromnetz und digitale Netze seien. Die Grünen hatten Merz in den vergangenen Tagen wiederholt Wortbruch und Doppelmoral vorgeworfen. Noch im Wahlkampf hatte der CDU-Chef die Partei als „linke Spinner“ beschimpft.

Auch Nickholz kritisiert Merz’ Umgang mit den Grünen: „Merz behandelt sie von oben herab, nach dem Motto: Ihr habt jetzt, was ihr wollt, nun stimmt halt zu. Das besorgt mich sehr“, sagt er und kritisiert den Kanzlerkandidaten weiter: „Wer dieses Land führen möchte, sollte als Erstes einen Schritt mehr auf alle anderen zugehen, als die auf ihn zukommen müssen. Davon habe ich am Donnerstag nichts gemerkt.“