CSU und SPD verhandeln – das soll sich ändern

CSU und SPD verhandeln hart

Was sich in Nürnberg jetzt ändern soll

Im Rathaus nehmen die Kooperationsverhandlungen Form an. Allen Beteiligten ist klar: Es muss sich viel tun.

Sport, Wohnen, Sozialbereich: In Nürnbergs Stadtverwaltung stehen zentrale Bereiche vor einem grundlegenden Umbau. Nach der Kommunalwahl verhandeln die Gewinner-Fraktionen CSU und SPD über die Grundlagen, auf deren Basis sie Nürnberg künftig zusammen anführen wollen. Es gibt viel zu tun. Darüber sind sich die Verhandlungsführer einig.

Viele Aufgaben sind bislang auf mehrere Referate verteilt, Zuständigkeiten überschneiden sich. CSU-Fraktionschef Andreas Krieglstein sagte im Gespräch mit der Nürnberger Lokalredaktion von t-online: Ziel sei eine „Verwaltungsreform“. Es sollen Doppelstrukturen abgebaut und Prozesse entschlackt werden.

Im Sportbereich beispielsweise seien Zuständigkeiten derzeit über mehrere Referate und Köpfe verteilt, erklärte Krieglstein. Künftig könnten sie gebündelt werden. Auch der Sozialbereich sei so ein Thema, das sie sich gerade genau anschauen. Das Gebiet sei sehr komplex. Krieglstein sprach von „Aufgabenkritik“ – also davon, zu prüfen, welche Leistungen die Stadt selbst erbringen müsse und wo Kooperationen sinnvoll seien.

Beim Wohnen sieht die SPD dringenden Handlungsbedarf. „Beim Thema Wohnen sind vier Referate zuständig – das kann so nicht bleiben“, sagte SPD-Co-Fraktionschef Nasser Ahmed im Gespräch. Verfahren müssten schneller und klarer werden.

Nach Angaben der Stadt sind rund 1.000 ihrer Stellen unbesetzt, viele Mitarbeiter arbeiteten am Limit. Der Nürnberger CSU-Chef betonte, dass das Ziel „kein Personalabbau, sondern Entlastung“ sei. Auch Ahmed von der SPD bestätigte, dass sie die Prozesse so verbessern wollen, „dass sie auch für die Beschäftigten in der Stadtverwaltung“ besser funktionieren. KI und Online-Services seien da wichtige Bausteine.

Rauchende Köpfe im Rathaus: Die Gespräche verlaufen intensiv. „Es sind harte Verhandlungen“, sagte Ahmed. Die CSU sei als Wahlsieger in einer stärkeren Position, „der Ball liegt bei ihr“. Aber, betont der gescheiterte Oberbürgermeister-Herausforderer: Die SPD knüpfe ihre Zustimmung an klare Bedingungen. Ahmed nannte vor allem bezahlbares Wohnen, mehr Grün in der Innenstadt und Verbesserungen im Bildungsbereich.