Nach dem Debakel in Baden-Württemberg fällt die SPD in ein bekanntes Ritual zurück: das Schönreden von Wahlniederlagen. Damit tut sie sich keinen Gefallen.
Ablenkung ist bekanntlich eine hohe Kunst. Im Militär spricht man von „Flares“, wenn ein Flugzeug eine feindliche Rakete von sich weglocken will. Die grell brennenden Täuschkörper, im richtigen Moment ausgestoßen, suggerieren der herannahenden Bedrohung: Hier ist das Ziel, hier spielt die Musik. Tatsächlich spielt sie woanders.
Auch in der Politik werden Täuschkörper verschossen, bevorzugt nach Wahlniederlagen. Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg wurden solche Ablenkfeuer vor allem in der Parteizentrale der SPD gezündet.
Die Wahl ging für die Genossen brutal schlecht aus. Mit 5,5 Prozent fuhr die SPD nicht nur ihr historisch schlechtestes Ergebnis im Ländle ein, sondern überhaupt bei einer Landtagswahl seit Bestehen der Partei. Im drittbevölkerungsreichsten Bundesland (elf Millionen Einwohner), im Autoland und damit im industriellen Rückgrat der deutschen Wirtschaft, ist die SPD keine relevante politische Kraft mehr.
Nicht nur der viel beschworene Charakter der SPD als Volkspartei ist in Baden-Württemberg dahin. Die Partei ist dort inzwischen in ihrer politischen Existenz bedroht. Dass Spitzenkandidat Andreas Stoch, der bereits vor fünf Jahren eine historische Schlappe einstecken musste, nun seinen Rücktritt ankündigt, ist daher folgerichtig.
Es ist ein Desaster, das sich nicht kleinreden lässt. Eigentlich. Doch im Willy-Brandt-Haus entschieden sich die SPD-Spitzen am Sonntagabend zu einem anderen Vorgehen. Sie verschossen Flares.
Der Parteivorsitzende Lars Klingbeil sprach zwar von einem „total bitteren Abend“, aber erklärte das schlechte Abschneiden der SPD mit der „Dynamik“ des Zweikampfs zwischen Grünen und CDU. Generalsekretär Tim Klüssendorf lieferte eine fast wortgleiche Begründung. Sinngemäß: Die arme SPD ist halt zwischen die Fronten der Favoriten Özdemir und Hagel geraten, da kann man wohl nichts machen.
Statt sich den schmerzhaften Schlussfolgerungen aus diesem Wahldebakel zu stellen, verwiesen Klingbeil und Klüssendorf zudem auf die für die SPD ohnehin wichtigere Wahl in zwei Wochen. Dann wird in der SPD-Hochburg Rheinland-Pfalz gewählt. Sinngemäß: Wen interessiert schon Baden-Württemberg?
Die Ablenkungsmanöver der SPD-Granden sind verständlich, aber fatal. Denn was sich in Baden-Württemberg offenbart hat, muss die Genossen ernsthaft beunruhigen.
Nachwahlbefragungen ergaben, dass die SPD vor allem bei ihrer ehemaligen Kernklientel dramatisch schlecht abschnitt: Nur fünf bis sieben Prozent der Arbeiter machten ihr Kreuz bei der SPD. Besonders bitter für die Sozialdemokraten, die so gern wieder Arbeiterpartei sein wollen: Über 30 Prozent der Arbeiter wählten AfD, also jene Partei, der die SPD oft vorwirft, Politik gegen die Interessen der Beschäftigten zu betreiben. Die Betroffenen selbst sehen das offenbar genau umgekehrt.
