„Berlin autofrei“ und „Berlin Werbefrei“ gescheitert: So viel hat gefehlt

Autos rollen weiter, Werbung bleibt

So viel hat gefehlt: Berliner Volksbegehren scheitern

Für zwei Volksbegehren in Berlin wurden nicht genug gültige Unterschriften gesammelt. Fast jede fünfte abgegebene Stimme zählte nicht.

Die Volksbegehren „Berlin autofrei“ und „Berlin Werbefrei“ haben die nötige Zahl an gültigen Unterschriften verfehlt und sind damit gescheitert. Das teilte das Landeswahlamt mit. Für beide Begehren wären jeweils 173.961 gültige Unterschriften erforderlich gewesen – sieben Prozent der Stimmberechtigten.

Beim Volksbegehren „Berlin autofrei“, das ein weitgehendes Autoverbot in der Berliner Innenstadt anstrebte, lagen bis zum Abschluss der Zählung rund 144.500 Unterschriften vor. Die Einreichungsfrist endete am Freitag um Mitternacht. Von den bis zum Vormittag geprüften 82.248 Unterschriften waren 67.674 gültig – eine Gültigkeitsquote von etwa 82,3 Prozent. Die Initiative hatte bereits am Samstag mitgeteilt, es schmerze, dass es letztendlich nicht gereicht habe. Die Debatte über das Thema Verkehrswende werde aber nicht verstummen.

Beim Volksbegehren „Berlin Werbefrei“, das ein Gesetz zur Regulierung von Werbung im öffentlichen Raum und in öffentlichen Einrichtungen zum Ziel hatte, wurden bis Freitagabend rund 48.000 Unterschriften eingereicht. Die Initiatoren hatten sich für entsprechende gesetzliche Regelungen eingesetzt. Von den bis zum Vormittag geprüften 26.306 Unterschriften waren 21.969 gültig, das entspricht etwa 83,5 Prozent.

Das endgültige Ergebnis beider Volksbegehren will Landesabstimmungsleiter Stephan Bröchler spätestens am 22. Mai bekannt geben.