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Home » AfD streitet über Familienjobs – Rufe nach strengeren Regeln
Politik

AfD streitet über Familienjobs – Rufe nach strengeren Regeln

Von zeit-heute.deFebruar 13, 20262 Min Gelesen
AfD streitet über Familienjobs – Rufe nach strengeren Regeln
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AfD streitet über Familienjobs – Rufe nach strengeren Regeln

„Die Über-Kreuz-Anstellungen sind ein Thema, das über Sachsen-Anhalt hinausreicht“, erklärte Möller, der seit 2014 gemeinsam mit Björn Höcke die Thüringer AfD führt. Deshalb müsse die Bundespartei das Problem auch insgesamt klären – und zwar „am besten mit einer Anpassung der Satzung auf dem nächsten Bundesparteitag“. Der findet Anfang Juli in Erfurt statt.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, hatte kürzlich im Sender Welt TV gesagt, bei der Bundestagsfraktion habe man bei der Personalsuche „große Probleme, weil das Klima vergiftet ist vonseiten unserer Gegner“. Das sei ein „komisches Argument“, das insbesondere in Sachsen-Anhalt, wo die AfD viele Anhänger habe, nicht gelten könne, sagt Lembcke.

Intern gerät unterdessen der AfD-Bundestagsabgeordnete Jan Wenzel Schmidt, immer stärker unter Druck. Der Politiker aus Sachsen-Anhalt hatte in einem Interview des Nachrichtenportals „Nius“ von einer „Beutegemeinschaft“ gesprochen. Es würden Mandate hin- und hergeschoben, Anstellungen untereinander ausgemacht und Gelder abgefasst, sagte Schmidt. Er kritisierte sowohl den Umfang der Anstellungen als auch die Höhe von Gehältern.

Wie die dpa aus Parteikreisen erfuhr, gibt es in den Führungsgremien der AfD Überlegungen, Schmidt aus der Bundestagsfraktion auszuschließen. Ob die Fraktion dem Vorschlag folgen wird, ist offen.

Der stellvertretende AfD-Vorsitzende, Kay Gottschalk, sieht inzwischen keinen Sinn mehr darin, zwischen Jan Wenzel Schmitt und anderen Beteiligten der Kontroverse im Landesverband Sachsen-Anhalt zu vermitteln. Gottschalk sagte der dpa, er habe Gespräche mit den Beteiligten in Sachsen-Anhalt angeboten, dann aber festgestellt, „dass die Standpunkte so weit auseinanderliegen, dass ich sagen muss, dass ich eine sachgerechte Lösung nicht hinkriegen kann“. Er fügte hinzu: „Ich habe wirklich nichts dagegen, wenn Familienmitglieder angestellt werden, das muss aber in Zukunft transparenter gehandhabt werden, damit wir keine Angriffsfläche bieten.“

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