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Home » Linken-Fraktionschefs stellen Antrag auf Ausschluss von Vanessa Emde
Politik

Linken-Fraktionschefs stellen Antrag auf Ausschluss von Vanessa Emde

By zeit-heute.deNovember 17, 20262 Mins Read
Linken-Fraktionschefs stellen Antrag auf Ausschluss von Vanessa Emde
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Umstrittene Berliner Abgeordnete

Linken-Fraktionschefs stellen Ausschlussantrag gegen Emde


Aktualisiert am 17.11.2026 – 17:03 UhrLesedauer: 2 Min.

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Die Neuköllner Linke-Abgeordnete Vanessa Emde zog bei der Wahl am 20. September neu ins Berliner Abgeordnetenhaus ein. (Quelle: Britta Pedersen/dpa/dpa-bilder)

Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00

Der Vorstand der Berliner Linksfraktion will die umstrittene Abgeordnete Vanessa Emde loswerden. In einer Woche soll die Fraktion über ihren Verbleib abstimmen.

Der Fraktionsvorstand der Berliner Linken hat an diesem Dienstag einen Ausschlussantrag gegen die umstrittene Abgeordnete Vanessa Emde beschlossen und diesen in die Fraktion eingebracht. Das teilte ein Fraktionssprecher am Dienstagnachmittag mit. „Trotz mehrfacher Versuche des Fraktionsvorstands und der Vorsitzenden des Landesverbandes, auf sie zuzugehen, zeigte Vanessa Emde leider keinerlei Bereitschaft, zur gemeinsam vereinbarten Arbeitsgrundlage zurückzukehren“, hieß es in der Erklärung.

In der kommenden Woche werde die Fraktion voraussichtlich über den Antrag entscheiden, teilte der Vorstand weiter mit. „Wir bedauern sehr, dass dieser Schritt notwendig geworden ist.“ Für einen Ausschluss ist eine Dreiviertel-Mehrheit nötig. In den vergangenen Wochen war bezweifelt worden, dass der Fraktionsvorstand diese Mehrheit zusammenbekommt.

Fraktionssitzung der Berliner LinkenVergrößern des Bildes
Die Linken-Fraktionschefs Elif Eralp (r) und Tobias Schulze: Sie haben den Antrag auf Ausschluss von Emde nun gestellt. (Quelle: Soeren Stache/dpa/dpa-bilder)

Emde war bei der Berlin-Wahl am 20. September neu ins Landesparlament eingezogen. Sie holte mit einem Erststimmenergebnis von 46,2 Prozent ein Direktmandat in ihrem Wahlkreis in Neukölln. Die Politikerin steht wegen Äußerungen zum Nahostkonflikt schon länger in der Kritik, unter anderem hatte sie das Existenzrecht Israels in Zweifel gestellt.

Dennoch hatte Emde vor rund einem Monat eine Erklärung unterzeichnet, in dem sie sich zu dem Existenzrecht Israels bekannte. Diese Erklärung war Voraussetzung für die Aufnahme in die Linken-Fraktion. Emde postete allerdings zwei Tage später ein Video, in dem sie sich zu ihren früheren Aussagen bekannte und von der Erklärung distanzierte. Der Fraktionsvorstand hatte sie daraufhin aufgefordert, zur gemeinsamen Linie zurückzukehren. Der Aufforderung war Emde nicht nachgekommen.

„Angesichts dieser Weigerung, dem Vertrauensverlust und dem Schaden, den die Fraktion genommen hat, bleibt nun, nachdem sie der Aufforderung der Landesvorsitzenden zur Niederlegung des Mandats nicht nachgekommen ist und auch nicht bereit war, die von ihnen formulierten Anforderungen umzusetzen, nur die Möglichkeit, ihren Ausschluss aus der Fraktion zu beantragen“, teilten die Fraktionschefs nun mit.

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