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Was vom Prozess zu erwarten ist

By zeit-heute.deNovember 11, 20263 Mins Read
Was vom Prozess zu erwarten ist
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RBB-Skandal vor Gericht

Schlesinger drohen bis zu zehn Jahre Freiheitsstrafe

Aktualisiert am 10.11.2026 – 12:35 UhrLesedauer: 2 Min.

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Ex-RBB-Intendantin Patricia Schlesinger: Sie steht nun in Berlin vor Gericht. (Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur)

Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00

Vier Jahre nach dem RBB-Skandal steht Patricia Schlesinger heute vor Gericht. Das Verfahren gegen sie und drei weitere Angeklagte ist auf 56 Prozesstage angelegt.

Im Sommer 2022 geriet Patricia Schlesinger unter Druck. Medienberichte über Vetternwirtschaft und fragwürdige Ausgaben beim RBB häuften sich, die damalige Intendantin trat zurück. Nun, mehr als vier Jahre später, beginnt die juristische Aufarbeitung.

Am Dienstag hat vor dem Landgericht Berlin der Strafprozess gegen Schlesinger und drei weitere frühere RBB-Führungskräfte begonnen, die Generalstaatsanwaltschaft Berlin erhob nach langen Ermittlungen Ende 2025 Anklage.

Was wird den Angeklagten vorgeworfen?

Im Mittelpunkt steht der Vorwurf der Untreue. Schlesinger und die Mitangeklagten sollen zwischen Januar 2018 und Juli 2022 das Vermögen des Senders geschädigt haben. Die Anklage listet mehrere Punkte auf: Variable Gehaltsanteile sollen ohne die erforderliche Zustimmung des Verwaltungsrates geflossen sein. Hinzu kommen Zulagen im Zusammenhang mit der ARD-Geschäftsführung, Zahlungen für Vorruhestand und Freistellungen sowie die Erstattung privater Bewirtungs- und Reisekosten. Bis zu einem rechtskräftigen Urteil gilt die Unschuldsvermutung.

Was droht den Angeklagten?

Der Prozess gilt als außergewöhnlich, weil sich nach Einschätzung von Beobachtern selten eine Spitzenmanagerin aus dem deutschen Fernsehbereich in einem Strafverfahren mit derart schweren Vorwürfen konfrontiert sieht. Im Fall einer Verurteilung drohen Patricia Schlesinger bis zu zehn Jahre Haft.

Was sagen die Angeklagten?

Patricia Schlesinger und Wolf-Dieter Wolf (Archivbild): Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt gegen beide.Vergrößern des Bildes
Die damalige RBB-Intendantin Patricia Schlesinger und der damalige RBB-Verwaltungsratsvorsitzende Wolf-Dieter Wolf (Archivbild): Beide sind angeklagt.. (Quelle: rbb/Oliver Ziebe)

Schlesingers Anwalt Oliver Sahan wies die Vorwürfe zurück: „Frau Schlesinger hat alle ihre Entscheidungen als Intendantin ausschließlich an den Interessen des RBB ausgerichtet. Wir werden die Vorwürfe vollumfänglich entkräften.“ Auch die Verteidigung des mitangeklagten früheren Verwaltungsratsvorsitzenden Wolf-Dieter Wolf erklärte, die Vorwürfe seien haltlos: „Die gerichtliche Klärung der Sachverhalte wird zeigen, dass unser Mandant keinerlei strafbare Handlungen begangen hat. Im Gegenteil: Er hat stets im Interesse des RBB gehandelt.“

Die übrigen Angeklagten schlossen sich dieser Linie an. Als Gegenerklärung zur fast 500 Seiten starken Anklage hat die Verteidigung eine Eröffnungserklärung (Opening Statement) angekündigt.

Wie läuft der Prozess ab?

Für den ersten Verhandlungstag am 10. November 2026 ist zunächst die Verlesung der Anklage vorgesehen. Danach werden die Angeklagten gefragt, ob sie sich äußern möchten. Erwartet wird, dass sie das Wort zunächst ihren Anwälten überlassen. Bereits am zweiten Verhandlungstag am 12. November 2026 könnten erste Zeugen gehört werden. Insgesamt hat die zuständige 17. Große Strafkammer 56 Prozesstage bis zum 29. Juni 2027 eingeplant.

Was hat sich beim RBB seitdem verändert?

Beim Sender selbst hat sich seit dem Skandal einiges verändert. Seit September 2023 leitet Ulrike Demmer den RBB. Die internen Kontrollmechanismen wurden verschärft, Compliance-Abteilung und Revision gestärkt. Außertarifliche Gehälter wurden gesenkt und transparenter gestaltet, die Geschäftsordnung überarbeitet. Seit Anfang 2024 gilt zudem ein neuer Staatsvertrag, der unter anderem strengere Vorgaben für die Aufsicht des Senders vorsieht.

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