Zehn weitere Abgeordnete treten aus BSW aus

Thüringen

Zehn Abgeordnete treten aus BSW aus – Koalition soll weiter bestehen

Im BSW in Thüringen bebt es weiter. Von den zwölf noch verbliebenen Fraktionsmitgliedern treten nun zehn aus der Partei aus.

Zehn BSW-Abgeordnete in Thüringen haben die Partei verlassen, bleiben aber vorerst Teil der Fraktion. Darunter sind auch alle drei BSW-Minister: Vize-Ministerpräsidentin und Finanzministerin Katja Wolf, Digitalminister Steffen Schütz und Umweltminister Tilo Kummer. Bereits am Mittwoch waren drei BSW-Politiker in Thüringen aus der Landtagsfraktion und der Partei ausgetreten. Die aktuell noch verbleibenden zwölf Fraktionsmitgliedern, von denen nur noch zwei auch BSW-Parteimitglieder sind, kommen in der kommenden Woche zu Beratungen zusammen.

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt erklärte bei einer Pressekonferenz, weiter mit Wolf und ihrer der Fraktion regieren zu wollen. Wolf selbst erklärte bei einer ersten BSW-Pressekonferenz: „Wir stehen heute hier mit der Gewissheit, dass es keinen Weg mehr im BSW geben kann“. Dennoch stünden die Abgeordneten an der Seite der Koalition: „Wir fühlen uns dem Koalitionsvertrag weiter verpflichtet“, so Wolf.

• Wagenknecht „verzweifelt“: Heftige Kritik aus der eigenen Partei

Die drei bereits am Mittwoch aus der Partei und der Fraktion ausgetretenen Abgeordneten Stefan Wogawa, Roberto Kobelt und Dirk Hoffmeister wollen mit der eigens gegründeten Partei „Deine Stimme zählt“ eine parlamentarische Gruppe bilden.

Hintergrund der Austritte ist ein Richtungsstreit über die Beteiligung des BSW an der sogenannten Brombeer-Koalition mit CDU und SPD sowie über den von der Bundesspitze geforderten Kurswechsel in Thüringen. Ursprünglich wollte die Partei am Sonntag auf einem Sonderparteitag über ihre zukünftige Rolle in der Brombeer-Koalition debattieren.

Das BSW ist im Freistaat Teil der Regierungskoalition von CDU, BSW und SPD. Das Bündnis hatte im Landtag schon bisher keine eigene Mehrheit – es bestand ein Patt von 44 von 88 Sitzen zur Opposition von AfD und Linke. Mehrheiten hatte sich die Koalition in der Regel mit Kompromissen mit der Linke-Fraktion organisiert.