Neun weitere Abgeordnete treten aus BSW-Fraktion aus

Thüringen

Neun weitere Abgeordnete treten aus BSW aus

Aktualisiert am 04.09.2026 – 11:10 UhrLesedauer: 2 Min.

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Im BSW in Thüringen bebt es weiter. Von den ursprünglich 15 Mitgliedern der an der Regierung beteiligten Fraktion sind nur noch drei übrig.

Neun weitere BSW-Abgeordnete in Thüringen wollen die Fraktion im Landtag verlassen. Nach dpa-Informationen sind auch alle drei BSW-Minister darunter – Vize-Ministerpräsidentin und Finanzministerin Katja Wolf, Digitalminister Steffen Schütz und Umweltminister Tilo Kummer. Bereits am Mittwoch waren drei BSW-Politiker in Thüringen aus der Landtagsfraktion und der Partei ausgetreten. Die Fraktion der mitregierenden Partei schrumpft mit den neuen Austritten nun von insgesamt 15 auf drei Mitglieder.

Was die Austritte für die Regierungskoalition aus CDU, SPD und BSW bedeuten, war zunächst unklar. Wolf erklärte in einer Pressemitteilung: „Wir stehen heute hier mit der Gewissheit, dass es kein Weg mehr im BSW geben kann“. Dennoch stünden die Abgeordneten an der Seite der Koalition: „Wir fühlen uns dem Koalitionsvertrag weiter verpflichtet“, so Wolf.

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Die drei bereits am Mittwoch aus der Partei und Fraktion ausgetretenen Abgeordneten Stefan Wogawa, Roberto Kobelt und Dirk Hoffmeister wollen mit einer eigens gegründeten Partei „Deine Stimme zählt“ eine parlamentarische Gruppe bilden.

Hintergrund ist ein Richtungsstreit über die Beteiligung des BSW an der sogenannten Brombeer-Koalition mit CDU und SPD sowie über den von der Bundesspitze geforderten Kurswechsel in Thüringen. Ursprünglich wollte die Partei am Sonntag auf einem Sonderparteitag über ihre zukünftige Rolle in der Brombeer-Koalition debattieren.

Das BSW ist im Freistaat Teil der Regierungskoalition von CDU, BSW und SPD. Das Bündnis hatte im Landtag schon bisher keine eigene Mehrheit – es bestand ein Patt von 44 von 88 Sitzen zur Opposition von AfD und Linke. Mehrheiten hatte sich die Koalition in der Regel mit Kompromissen mit der Linke-Fraktion organisiert.