CDU-Politiker Kuban kritisiert Kanzler Merz offen

Wackelt der Kanzler?

Tilman Kuban: CDU „in weiten Teilen“ unzufrieden mit Regierung

Ungewohnt deutlich kritisiert Tilman Kuban den Bundeskanzler bei „Maischberger“. Karl Lauterbach will sich von der Regierungskrise beim Rentenpaket nicht „erpressen“ lassen.

In der CDU rumort es. Mit „Das kann nicht mehr besser werden“ beschrieb RTL/ntv-Politikchef Nikolaus Blome bei „Maischberger“ die Stimmung in der Partei. Wenige Minuten später gab es in der ersten Sendung nach der Sommerpause am Dienstagabend ungewöhnlich offene Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu hören. Er habe volles Verständnis dafür, wenn viele Menschen mit dieser Regierung nicht zufrieden seien, sagte der Bundestagsabgeordnete Tilman Kuban. „Die CDU in weiten Teilen ist es auch nicht. Da gibt es nichts zu beschönigen.“

• Karl Lauterbach (SPD), Bundestagsabgeordneter
• Tilman Kuban (CDU), Bundestagsabgeordneter
• Ai Weiwei, Künstler
• Ulrike Herrmann, Journalistin (taz)
• Nikolaus Blome, Journalist (RTL/ntv)
• Heinz Rudolf Kunze, Liedermacher

Maischberger erinnerte Kuban daran, mit welchen Vorschusslorbeeren er einen Kanzler Merz bedacht hatte. 2021 sagte er als damaliger Chef der Jungen Union, Merz würde der Demokratie guttun und dafür sorgen, dass die politischen Ränder kleiner würden. „Nach einem Jahr Friedrich Merz muss ich sagen, dass das nicht eingetreten ist bisher, dass die Ränder kleiner geworden sind“, bilanzierte Kuban und erklärte damit die Unzufriedenheit in der CDU.

Merz hat sich laut Kuban zwar zu Beginn seiner Kanzlerschaft im Ausland Respekt erarbeitet. „Dass das bisher im Inland noch nicht so gut genug rübergekommen ist, ist aber auch ein Teil der Wahrheit“, sagte der Rechtsanwalt. Die Sommerpause sollte eigentlich den ultimativen Befreiungsschlag bringen. Doch die umfangreiche Kabinettsumbildung sorgte für neue Kritik an Merz – etwa, als der geschasste Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) von einem „unwürdigen Zustand“ sprach und schließlich selbst zurücktrat.

„Ist das Führung?“, fragte Maischberger. „Nein, das war wirklich schlecht gemacht“, erwiderte Kuban. Er schien Stimmen zu stützen, die Merz vorgeworfen hatten, sich eines unangenehmen Kritikers entledigt zu haben. Schnieder habe in der Fraktion große Rückendeckung genossen und viele kritische Punkte angesprochen, etwa, dass aus dem Sondervermögen neben Projekten der Verkehrsinfrastruktur auch viele andere Dinge bezahlt würden. „Das war sicherlich mehr als unglücklich“, urteilte Kuban über das Hin und Her bei der Neubesetzung von Schnieders Posten.

„Ist der Kanzler angezählt bei den eigenen Leuten?“, fragte Maischberger schließlich. Nach einem Dementi klang Kubans Antwort nicht. Merz habe in der Fraktion deutlich Fehler eingestanden. „Ich glaube ihm das, dass er diese Fehler einsieht“, sagte der Abgeordnete, der unter anderem im Ausschuss für Wirtschaft und Energie sitzt. Jetzt gehe man gemeinsam in die zweite Jahreshälfte und müsse Reformen auch durchsetzen.