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Home » Aussage zu Sozialsystem ist für AfD ein Fest
Politik

Aussage zu Sozialsystem ist für AfD ein Fest

By zeit-heute.deMai 8, 20262 Mins Read
Aussage zu Sozialsystem ist für AfD ein Fest
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Ja, Bas hat sich und die Bundesregierung bloßgestellt

Was Bärbel Bas hier erzählt, ist absoluter Quatsch. Selbstverständlich gibt es auch Menschen, die nach Deutschland kommen, weil unser Sozialstaat zu den stärksten weltweit zählt. Die umfangreiche Absicherung, die Deutschland auch Migranten bietet, ist zweifellos attraktiv. Und damit für einige ein veritabler Anziehungsfaktor. Das weiß auch Bärbel Bas, hoffentlich zumindest. Denn alles andere wäre Realitätsverweigerung.

Natürlich hat Bas einen Punkt, wenn sie sagt, dass wir wegen des Fachkräftemangels auf Migration angewiesen sind. Allerdings vermischt sie dabei zwei Dinge, die nichts miteinander zu tun haben. Nur weil Deutschland einerseits Menschen aus dem Ausland im Arbeitsmarkt braucht, heißt das andererseits nicht, dass auch Migranten vom Sozialstaat profitieren. Migranten, die nie eingezahlt haben, während dieser Sozialstaat finanziell an seine Grenzen gerät. Und ja, einige von ihnen liegen dem Staat lieber auf der Tasche, als zu arbeiten. Das gilt übrigens auch für einige Deutsche.

Dennoch ist es ein riesiges Problem, dass eine gestandene Politikerin wie Bas, die ein zentrales Ministerium führt, nicht in der Lage ist, der größten Oppositionspartei im Bundestag Paroli zu bieten, ohne in einen großen Fettnapf zu tappen. Denn was nun hängen bleibt, ist dieser absurde Satz von Bas, mit dem sie sich, aber eben auch die Bundesregierung insgesamt bloßgestellt hat. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt mit seiner „Migrationswende“ dürfte sich für diesen unnötigen Querschuss besonders bedanken.

Für die AfD, so viel ist klar, ist Bas‘ Satz ein Fest. Denn die bizarre Aussage steht sinnbildlich für das, was die AfD den sogenannten etablierten Parteien immer vorwirft: Schönrederei von Migration bei gleichzeitiger Blindheit gegenüber Problemen, die diese nun mal mit sich bringt. Bas hat der Bundesregierung mit ihrer steilen These keinen Gefallen getan.

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