AfD profitiert von Fehlern der Regierung

Gewinner der Krise

Nach einem Jahr Merz ist die AfD im Aufwind

Merz wollte durch gutes Regieren den Aufstieg der AfD bremsen. Nach einem Jahr im Amt steht fest: Gelungen ist das bisher nicht.

Miese Stimmung zum Kanzler-Jahrestag: Am Mittwoch jährt sich zum ersten Mal der Tag, an dem CDU-Chef Friedrich Merz zum Bundeskanzler gewählt wurde. Merz und seine Koalition messen nach einem Jahr des Regierens in den Umfragen neue Tiefen aus, Spitzenkoalitionäre giften sich öffentlich an. Die in Teilen rechtsextremistische AfD ist wie nie zuvor im Aufwind. Merz‘ Kalkül, durch gutes Regieren das Erstarken der politischen Ränder zu bremsen, ist nicht aufgegangen – im Gegenteil: In Umfragen ist die AfD stärkste Partei.

Ein Jahr nach dem Kanzlerwechsel stellt sich die Frage: Handelt es sich nur um ein momentanes Stimmungstief für Union und SPD – oder hat sich etwas ganz Grundsätzliches verschoben hier im Land?

Politikprofessor Benjamin Höhne von der Universität Chemnitz beobachtet generelle Veränderungen in der Wählerschaft, von denen die AfD profitiert. „Der Stammwähler, also der treue, loyale Wähler, der unabhängig von tagesaktuellen Ereignissen seiner Partei die Stange hält, ist bei den großen Parteien CDU, CSU und SPD am Verschwinden“, sagt Höhne der Nachrichtenagentur AFP. „Umgekehrt stellt es sich bei der AfD dar: Da sehen wir eine loyale Wählerklientel, die der AfD unabhängig von tagesaktuellen Ereignissen oder vom Spitzenpersonal treu bleibt.“

Die AfD lebt also nicht mehr nur von Protestwählern. Die Partei, in deren Reihen sich Rechtsextremisten, Russland-Treue und Verschwörungstheoretiker tummeln, sieht sich als große Profiteurin der Merz-Malaise. „Friedrich Merz kann – in der Koalition mit der SPD – praktisch nicht einen Wähler von der AfD zurückgewinnen“, sagt AfD-Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann zu AFP – und wagt eine Prognose: „Merz wird weiter massiv Wähler an die AfD verlieren, denn unfähige Regierungen werden abgewählt.“

In der Tat beobachten auch Politikwissenschaftler, dass sich die Parteien der Mitte zunehmend schwertun, Wähler von der AfD zurückzuholen – genau das war aber das Ziel von Merz. Höhne sagt: „Wenn jemand einmal rechtspopulistisch gewählt hat, dann ist es nicht einfach, ihn zu den Mainstreamparteien zurückzuholen, weil er eine rechtspopulistische Ideologisierung erfahren hat, die die Weltsicht eintrübt.“