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Home » Wirtschaftsweise Schnitzer korrigiert Jens Spahn
Politik

Wirtschaftsweise Schnitzer korrigiert Jens Spahn

By zeit-heute.deApril 20, 20262 Mins Read
Wirtschaftsweise Schnitzer korrigiert Jens Spahn
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Schnitzer übte auch inhaltliche Kritik an den Maßnahmen. „Die allermeisten“ Bundesbürger werden die steigenden Benzinpreise tragen können, erklärte die Ökonomin. Deswegen solle der Staat anstatt „mit der Gießkanne“ lieber zielgerichtet einzelnen helfen, für die das nicht zutreffe. Das gehe beispielsweise über Direktzahlungen, für die das Finanzministerium im Rahmen der Energiepreisdebatte 2022 begonnen habe, technische Möglichkeiten zu schaffen.

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Widerspruch kam von Spahn. Er gehe davon aus, dass Schnitzer wisse, dass das Finanzministerium technisch noch nicht in der Lage sei, Direktzahlungen vorzunehmen. Von ihr als Vorsitzender des Sachverständigenrats Wirtschaft habe er erwartet, dass sie das erwähne, kritisierte Spahn. Er erlebe, dass viele Menschen und Unternehmen durch die steigenden Benzinpreise belastet werden, stellte er klar. Man habe sich bei der Entlastungsmaßnahme für den Weg entschieden, von dem man sicher sein könne, dass er funktioniere, so der CDU-Politiker.

Schnitzer ließ sich davon nicht überzeugen. Selbst wenn die derzeit gesperrte Straße von Hormus in Zukunft wieder passierbar sei, werde es ab diesem Zeitpunkt noch mindestens sechs bis zwölf Monate dauern, bis wieder „einigermaßen Normalität“ beim Transport von Energieträgern einkehre. Das werde sich auf die Preise auswirken und zu einer allmählichen Inflation führen, prognostizierte Schnitzer. „Die schlimmsten Zeiten, die kommen erst noch“, so ihre Einschätzung. Die Regierung solle deswegen lieber ihr Pulver trocken halten, anstatt jetzt schon zu entlasten.

Unterschiedlicher Meinung waren die Wirtschaftsweise und Spahn auch beim Thema Einkommenssteuerreform. Er sei dafür, den Steuersatz zu senken, betonte Spahn bei Miosga. Auch solle der Spitzensteuersatz später greifen. Die Belastung in Deutschland sei zu hoch, erklärte der CDU-Politiker in diesem Zusammenhang. Die Bundesrepublik verzeichne „Rekordsteuereinnahmen“.

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