Stromausfall – Wegner-Staatssekretär muss falsche Antwort erklären

Krisenmanagement nach Stromausfall

Wegners Staatssekretär muss falsche Senatsantwort erklären

Im Abgeordnetenhaus geht es noch einmal um Kai Wegners Kommunikation während des Stromausfalls in Steglitz-Zehlendorf. Warum entsprach eine Senatsantwort nicht der Wahrheit?

Staatssekretär Florian Hauer hat sich wegen einer von ihm unterzeichneten Antwort auf eine parlamentarische Anfrage zum Stromausfall Anfang des Jahres erklären müssen. Im Januar hatte Hauer im Namen von Kai Wegner schriftlich mitgeteilt, dass der Regierende Bürgermeister am ersten Tag des Blackouts mit Bezirksbürgermeisterin Maren Schellenberg telefoniert habe.

Diese Antwort auf eine entsprechende Anfrage des BSW-Abgeordneten Alexander King war Ausgangspunkt für die jüngste Kritik an Wegner. Denn Schellenberg dementierte vor wenigen Tagen einen Kontakt mit Wegner am 3. Januar.

Im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten im Berliner Abgeordnetenhaus fragte King Hauer am Mittwoch, wie es zu der falschen Angabe in der Antwort gekommen sei. Hauers Antwort: Wegner habe bereits zuvor mitgeteilt, dass er während des Stromausfalls und danach kommunikative Fehler gemacht habe. „Das umfasst auch diesen Sachverhalt“, so Hauer. Einen telefonischen Kontakt zu Schellenberg habe es nicht gegeben. Man habe die Antwort korrigiert.

Der Verweis auf kommunikative Fehler Wegners „auch“ bei dieser Thematik suggeriert, dass der Regierende Bürgermeister selbst seinem Staatssekretär Hauer von einem Telefonat mit Schellenberg berichtete, das es nie gegeben hat.

t-online wollte von Hauer wissen, inwiefern dies der Fall gewesen sei. Eine Senatssprecherin teilte dazu lediglich mit, der Fehler beruhe „auf einem Versehen“.

Über seine eigene Rolle bei der Beantwortung von Kings Anfrage sagte Hauer im Ausschuss nur, er antworte immer nach bestem Wissen sowie auf Grundlage der ihm zugelieferten Informationen.