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Home » Merz geht auf Distanz zu Weber
Politik

Merz geht auf Distanz zu Weber

By zeit-heute.deMärz 17, 20262 Mins Read
Merz geht auf Distanz zu Weber
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Hinter vorgehaltener Hand äußern einige in der Union aber auch deutliche Kritik an den eigenen Leuten. „Die spielen das in Brüssel runter“, sagt einer, der aus Berlin genau auf die Vorgänge in der EU schaut. „Für uns hier ist das aber keine Kleinigkeit, das ist kein Fauxpas.“ Weber müsse jetzt für Aufklärung sorgen – und verhindern, dass so etwas noch einmal passiert.

Namentlich wollen einige aus Brüssel lieber nicht in den Medien auftauchen, nicht jetzt. Der Zeitpunkt ist heikel, am Wochenende steht für die CDU eine wichtige Wahl in Rheinland-Pfalz an. Da will sich niemand dem Vorwurf aussetzen, den Wahlkampf mit Kritik torpediert zu haben. Aber auch in Brüssel gibt es diejenigen, die damit rechnen, dass sich die Sache eben nicht einfach so versendet, wie mancher gehofft habe. Die Aufarbeitung wollen sie aber lieber denjenigen überlassen, die „so einen Mist machen“.

Womit eben auch Manfred Weber gemeint ist, unabhängig davon, ob er vom konkreten Fall wusste, ihn möglicherweise insgeheim unterstützt oder zumindest geduldet hat. Wofür es bislang keine Beweise gibt. Auch seine Kritiker gestehen ein, dass Weber sich in einer schwierigen Rolle befindet. EVP-Mitglieder in anderen Ländern wie Frankreich oder Italien nehmen das mit der Abgrenzung nach ganz rechts nicht so ernst oder halten es eher für schädlich.

Doch es gibt in den eigenen Reihen in Brüssel auch diejenigen, denen auffällt, dass Manfred Weber zur Verteidigung bei gemeinsamen Abstimmungen in der Vergangenheit immer nur gesagt hat, es gebe keine „strukturierte Zusammenarbeit“ mit der AfD. Auch jetzt wird das zur Verteidigung wiederholt. Heiße das im Umkehrschluss, fragt sich jemand, dass es eine punktuelle Zusammenarbeit gibt?

Es ist der Grund, warum die nun aufgedeckten Chats und das Treffen so heikel für Weber sind. Die EVP hat schon mehrfach Mehrheiten mit rechteren Fraktionen gebildet, in der Migrationspolitik, aber auch bei Umwelt- und Klimathemen. Weber argumentierte stets, man stelle „EVP pur“ zur Abstimmung, spreche oder verhandle aber nicht mit Rechtsaußen. Das war diesmal offenkundig anders.

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