Seit Tagen schlittern die Berliner über vereiste Gehwege. Dass viele Anlieger sich um ihre Räumpflicht nicht scheren, darf keine Entschuldigung für die wahren Schuldigen an der Misere sein.
Knapp vier Millionen Bürger der deutschen Hauptstadt sind ausgebremst, weil dicke Eisschichten auf den Gehwegen der Stadt liegen. So unglaublich das klingt, so banal ist der Grund für die Zustände: Es ist Winter. Zugegeben: Nicht in jedem Berliner Winter gibt es Blitzeis wie in diesem Jahr. Doch die Beseitigung von Schnee und Eis von Gehwegen ist kein neues Thema in unseren Breiten. Außerdem ist sie nicht kompliziert geregelt. Im Gegenteil.
Laut Straßenreinigungsgesetz müssen Besitzer vor ihren Häusern räumen. Die Bezirke sollen kontrollieren, ob das auch wirklich geschieht. In weiten Teilen Berlins gab es bisher offensichtlich wenige bis gar keine Kontrollen. Schuld an der Misere haben deshalb die Ordnungsämter der Bezirke. Denn sie sind in letzter Konsequenz die politische Instanz, die die Verantwortung trägt. Somit nehmen sie billigend Knochenbrüche und alle weiteren Folgen der Wetterlage in Kauf.
Denn auch, wenn Eigentum verpflichtet: Es muss jemanden geben, der am Ende die Einhaltung der Pflicht kontrolliert. Auch Hausbesitzer sind bequem, Hausbesitzer sind vergesslich, bisweilen sind Hausbesitzer auch verantwortungslos. Das Ordnungsamt muss den Finger in die Wunde legen und in Ausnahmesituationen wie dieser die Einhaltung der Vorschriften durchdrücken.
Der Personalmangel in den Ordnungsämtern, wie ihn zuletzt das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg beklagt hat, kann keine Entschuldigung sein. Denn in Krisensituationen muss sich eine Behörde auf das Wesentliche konzentrieren können. Das ist nicht passiert. Erst jetzt, auf Druck der Bürger und des Senats, kommt Bewegung in die Glatteis-Räumung.
Niemand erwartet von den Ordnungsämtern, jeden Verstoß zu ahnden. Aber sie sollten schnell und konsequent Zeichen setzen. Denn gezielte Kontrollen durch die Ordnungsämter können eine ungeahnte Signalwirkung haben: Hat der eine Hausbesitzer erst einmal eine empfindliche Strafe gezahlt, wird so manch anderer lieber heute als morgen vor der eigenen Haustür kehren.
